Halte- bzw. Parkverbot vor der Einfahrt zum Müllplatz Burnitzstraße 9 schaffen
Vorlagentyp: OF SPD
Begründung
Einfahrt zum Müllplatz Burnitzstraße 9 schaffen Der Magistrat wird gebeten, im Bereich des abgesenkten Bordsteins vor dem Müllplatz der Burnitzstraße 9 ein Halte- bzw. Parkverbot zu kennzeichnen. Begründung: Anwohnerinnen und Anwohner berichten, dass der obengenannte Bereich derart zugeparkt ist, so dass die Mülltonnen der Burnitzstr. 9 nicht mehr geleert werden können. Hier könnte die Kennzeichnung eines Halte- bzw. Parkverbots Abhilfe schaffen.
Inhalt
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.01.2019, OF 1154/5
Betreff: Halte- bzw. Parkverbot vor der
Einfahrt zum Müllplatz Burnitzstraße 9 schaffen Der Magistrat wird gebeten, im
Bereich des abgesenkten Bordsteins vor dem Müllplatz der Burnitzstraße 9 ein
Halte- bzw. Parkverbot zu kennzeichnen. Begründung: Anwohnerinnen und Anwohner berichten, dass der
obengenannte Bereich derart zugeparkt ist, so dass die Mülltonnen der
Burnitzstr. 9 nicht mehr geleert werden können. Hier könnte die Kennzeichnung
eines Halte- bzw. Parkverbots Abhilfe schaffen. Antragsteller:
SPD
Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 5
am 15.02.2019, TO I, TOP 23 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4243 2019
Die Vorlage OF 1154/5 wird in der vorgelegten
Fassung beschlossen.
Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE. (=
Ablehnung)