Konsolidierung von OIB-Anträgen
Vorlagentyp: OF FDP
Antrag
In Umsetzung der ST 827 vom 26.05.2025 möge der Ortsbeirat beschließen:
- Die OIB 66 vom 02.12.2021 wird aufgehoben.
- Die OIB 146 vom 07.07.2022 wird aufgehoben.
- Die OIB 147 vom 07.07.2022 wird aufgehoben.
- Die OIB 148 vom 07.07.2022 wird aufgehoben.
- Die OIB 149 vom 07.07.2022 wird aufgehoben.
- Die OIB 150 vom 07.07.2022 wird aufgehoben. Die so frei werdenden Mittel über insgesamt € 11.000 werden dem Ortsbeiratsbudget zugeschlagen.
Begründung
In den Ziff. 1. - 6. der ST 827 vom 26.05.2025 hat der Magistrat mitgeteilt, in welchen Fällen und warum Projekte des Ortsbeirats nicht umgesetzt werden konnten, und angeregt, die dazu ergangenen OIB-Beschlüsse aufzuheben. Die damit frei werdenden Mittel stehen dem Ortsbeirat damit für andere Projekte wieder zur Verfügung.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
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41. Sitzung OBR 9
TO I
Einstimmige Annahme