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Haushalt 2022 Produktbereich: 13 Stadtplanung

Vorlagentyp: OF SPD

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten den folgenden Beschluss zu fassen: Entsprechend dem Koalitionsvertrag zwischen Grünen, SPD, FDP und Volt werden in der og. Produktgruppe, z.B. im Programm Schöneres Frankfurt, ausreichend Mittel für die Umsetzung des Rahmenplans Praunheim reserviert. Entsprechend der OA 542/2020 wird in einem ersten Schritt die Graebestraße im Sinne des Rahmenplans saniert und im Bereich des Gemeindehauses eine Platzsituation geschaffen.

Begründung

Der Rahmenplan Praunheim wurde als Ergebnis einer Planungswerkstatt bereits im Jahr 2013 verabschiedet. Leider wurden bislang keine sichtbaren Schritte zur Umsetzung des Rahmenplans eingeleitet. Mittlerweile ist davon auszugehen, dass sich der Charakter Praunheims durch neue Wohnbaugebiete in den kommenden Jahren stark verändern wird. Es ist daher umso wichtiger, die Funktionsfähigkeit des alten Ortskerns zu erhalten und seine Attraktivität zu steigern. Zudem kann eine rasche Umsetzung, des im breiten Bürgerdialog beschlossenen Rahmenplans als vertrauensbildende Maßnahme im Hinblick auf die zu erwartenden Siedlungsflächenerweiterungen betrachtet werden.

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

8
8. Sitzung OBR 7
TO I
✓ Angenommen

Ziffer 1.: GRÜNE, SPD, farbechte/LINKE, FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung); Ziffer 2.: Einstimmige Annahme

Ablehnung:
CDU
Annahme:
GRÜNE SPD farbechte/LINKE FDP BFF ÖkoLinX-ARL
8
8. Sitzung OBR 7
TO I
✓ Angenommen

Ziffer 2.: Einstimmige Annahme