Skip to main content Skip to navigation Skip to footer

Legalisierung von Parkplätzen in der Stichstraße an der Ecke Bruchstraße/Brückenstraße

Vorlagentyp: OF FDP

Begründung

Stichstraße an der Ecke Bruchstraße/Brückenstraße Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf, in der Stichstraße an der Ecke Bruchstraße/Brückenstraße Parkplätze einrichten und diese als solche mit entsprechenden Verkehrszeichen auch kennzeichnen zu lassen. Begründung: In der obigen Stichstraße wird sowohl in Längsrichtung, als auch quer geparkt. Zu Behinderungen kommt es hierbei nicht. Trotzdem werden von der Ordnungspolizei Verwarnungen ausgesprochen. Park- oder Halteverbotsschilder gibt es in diesem Bereich nicht. Durch die Einrichtung und das Ausweisen von Parkplätzen würde Rechtssicherheit geschaffen. In diesem Bereich besteht auch ein großer Bedarf an Parkplätzen.

Inhalt

Antrag vom 27.03.2015, OF 1062/5

Betreff: Legalisierung von Parkplätzen in der Stichstraße an der Ecke Bruchstraße/Brückenstraße Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf, in der Stichstraße an der Ecke Bruchstraße/Brückenstraße Parkplätze einrichten und diese als solche mit entsprechenden Verkehrszeichen auch kennzeichnen zu lassen. Begründung: In der obigen Stichstraße wird sowohl in Längsrichtung, als auch quer geparkt. Zu Behinderungen kommt es hierbei nicht. Trotzdem werden von der Ordnungspolizei Verwarnungen ausgesprochen. Park- oder Halteverbotsschilder gibt es in diesem Bereich nicht. Durch die Einrichtung und das Ausweisen von Parkplätzen würde Rechtssicherheit geschaffen. In diesem Bereich besteht auch ein großer Bedarf an Parkplätzen.Beratung im Ortsbeirat: 5

Beratungsverlauf 3 Sitzungen

Sitzung 40
OBR 5
TO I, TOP 15
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage OF 1062/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 41
OBR 5
TO I, TOP 9
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage OF 1062/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 42
OBR 5
TO I, TOP 5
Angenommen
Die Vorlage OF 1062/5 wird für erledigt erklärt.
Zustimmung:
Alle