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Einrichtung eines Behindertenparkplatzes vor der Gruneliusschule (II)

Vorlagentyp: OF CDU, GRÜNE, SPD, FDP

Begründung

Behindertenparkplatzes vor der Gruneliusschule (II) Vorgang: ST 826/12 Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, wann mit Einrichtung eines Behindertenparkplatzes vor der Gruneliusschule gerechnet werden kann. Begründung: In der Stellungnahme des Magistrats vom 25.05.2012, ST 826 teilt dieser mit, dass der "Anregung [...] entsprochen [wird]". Bis heute ist die Anregung nicht umgesetzt worden. Seitens der Bevölkerung wird gefragt, wann damit zu rechnen sei.

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 02.02.2015, OF 1026/5 Betreff: Einrichtung eines Behindertenparkplatzes vor der Gruneliusschule (II) Vorgang: ST 826/12 Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, wann mit Einrichtung eines Behindertenparkplatzes vor der Gruneliusschule gerechnet werden kann. Begründung: In der Stellungnahme des Magistrats vom 25.05.2012, ST 826 teilt dieser mit, dass der "Anregung [...] entsprochen [wird]". Bis heute ist die Anregung nicht umgesetzt worden. Seitens der Bevölkerung wird gefragt, wann damit zu rechnen sei. Antragsteller: CDU GRÜNE SPD FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.05.2012, ST 826 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 5 am 20.02.2015, TO I, TOP 21 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1272 2015 Die Vorlage OF 1026/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme