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Schild "Städtische Grünanlage" Gleisfeldpark anbringen + Schild "Anleinungspflicht" erneuern

Vorlagentyp: OF CDU

Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, a) das Schild "Städtische Grünanlage" mit Verweis auf die städtische Grünanlagensatzung an den Zugängen zum Gleisfeldpark anzubringen, b) das Schild "Hunde an kurzer Leine führen" zu erneuern.

Begründung

Im Gleisfeldpark fehlen noch immer die Hinweise auf eine städtische Grünanlage mit Verweis auf die zugehörige Grünanlagensatzung. Das Schild "Private Grünanlage" wurde inzwischen entfernt. Da eine vorangegangene Reinigung des südöstlichen Schildes "Hunde an kurzer Leine führen" nicht rückstandslos möglich war, soll es erneuert werden, um die Lesbarkeit wieder barrierefrei zu gewährleisten.

Beratungsverlauf 1 Sitzung

Sitzung 24
OBR 1
TO I, TOP 24
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4575 2023 Die Ziffer 1. der Vorlage OF 1001/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Die Ziffer 2. der Vorlage OF 1000/1 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt.
Zustimmung:
SPD FDP Linke ÖkoLinX-ARL BFF
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
Die Partei

Verknüpfte Vorlagen