Sitzgelegenheit, Baumschutz und Fahrradabstellmöglichkeit in einem

S A C H S T A N D : Anregung vom 29.11.2016, OA 98 entstanden aus Vorlage: OF 73/4 vom 14.11.2016 Betreff: Sitzgelegenheit, Baumschutz und Fahrradabstellmöglichkeit in einem Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob es Stadtmöbel gibt oder entwickelt werden können, die so gestaltet sind, dass sie gleichzeitig als Sitzgelegenheit, Baumschutz und Fahrradabstellmöglichkeit in einem genutzt werden können. Begründung: Insbesondere auf der Berger Straße ist der Platz knapp bemessen. Zahlreiche Bügel, die die Bäume vor unaufmerksamen Autofahrerinnen und Autofahrern schützen, sind nicht mehr vorhanden und könnten durch Stadtmöbel, die die oben genannten Funktionen erfüllen, ersetzt werden. Weitere Einsatzmöglichkeiten finden sich auch in den Seitenstraßen. Bürgerinnen und Bürger haben mehrfach in den Sitzungen des Ortsbeirates vorgesprochen und auf fehlende Sitzgelegenheiten, Baumschutze und Fahrradabstellmöglichkeiten aufmerksam gemacht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 21.04.2017, B 133 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 07.12.2016 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.01.2017, TO I, TOP 21 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 98 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.01.2017, TO I, TOP 23 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 98 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.01.2017, TO II, TOP 41 Beschluss: Die Vorlage OA 98 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 980, 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.01.2017 Aktenzeichen: 61 0