Grunderneuerung der Nistergasse, der Diezer Straße und des oberen Teils der Habelstraße

S A C H S T A N D : Anregung vom 24.09.2009, OA 989 entstanden aus Vorlage: OF 486/8 vom 13.08.2009 Betreff: Grunderneuerung der Nistergasse, der Diezer Straße und des oberen Teils der Habelstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, Finanzmittel für eine baldige Grunderneuerung der Nistergasse, der Diezer Straße und des oberen Teils der Habelstraße im Haushalt 2010 bereitzustellen. Begründung: Die Nistergasse ist in den vergangenen 50 Jahren nur Schicht auf Schicht geflickt worden. Der Buckel in der Straßenmitte ist deutlich höher als der Bürgersteig, die Fahrbahn in desolatem Zustand. Das führt in schnee- und frostreichen Tagen des Jahres dazu, das Kraftfahrzeuge wegen der außerordentlichen Krümmung der Fahrbahn gegen den Bürgersteig rutschen. Zweiradfahrzeuge können die Straße bei Schneeglätte gar nicht benutzen. Nachdem wegen hohen Verschleißes alle umliegenden Straßen gründlich saniert wurden, muss das auch in der Nistergasse geschehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.01.2010, ST 219 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 30.09.2009 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.11.2009, TO I, TOP 34 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 989 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und Freie Wähler (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 7040, 35. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 03.11.2009 Aktenzeichen: 66 5