Instandsetzung des Bürgersteigs Grethenweg 112 bis 118

S A C H S T A N D : Anregung vom 24.10.2008, OA 758 entstanden aus Vorlage: OF 614/5 vom 24.08.2008 Betreff: Instandsetzung des Bürgersteigs Grethenweg 112 bis 118 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Bürgersteig vor den Wohnhäusern Grethenweg 112 bis 118 mit Verbundsteinpflaster neu zu gestalten (wie im Verlauf des gesamten Grethenweges). Weiterhin wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Vorgartensatzung Anwendung findet und im positiven Fall darauf hinzuwirken, dass diese uneingeschränkt Berücksichtung findet. Begründung: Seit Jahren ist in diesem Straßenverlauf der Bürgersteig in einem jammervollen Zustand. In diesem Bereich ist der Bürgersteig mit einer Teerschicht überzogen und wird als Abstellfläche für Fahrzeuge zweckentfremdet. Die Flächen, die üblicherweise als Vorgarten genutzt werden, sind ebenfalls mit einer unzureichenden Teerschicht überzogen und für die Fußgänger äußerst gefährlich mit Unebenheiten und Schlaglöchern übersät. Dieser Zustand stellt eine erhebliche Gefahr für die Fußgänger dar und ist dem gesamten Straßenbild des Grethenweges abträglich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.03.2009, ST 379 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 29.10.2008 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 01.12.2008, TO I, TOP 58 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 758 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Annahme) NPD (= Prüfung und Berichterstattung) 26. Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.12.2008, TO I, TOP 46 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 758 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) NPD (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 4976, 26. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 02.12.2008 Aktenzeichen: 66 5