Aufnahme der Umgestaltung Hülya-Platz in das Programm „Schöneres Frankfurt“

S A C H S T A N D : Anregung vom 02.06.2008, OA 672 entstanden aus Vorlage: OF 254/2 vom 16.05.2008 Betreff: Aufnahme der Umgestaltung Hülya-Platz in das Programm "Schöneres Frankfurt" Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die Umgestaltung des Hülya-Platzes in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufzunehmen. Die künstlerische Gestaltung des geplanten antifaschistischen Mahnmals wird in die entsprechende Platzgestaltung integriert und gemeinsam finanziert. Die Realisierung wird unverzüglich angestrebt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Kultur- und Freizeitausschuss Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 11.06.2008 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung der KAV am 04.08.2008, TO II, TOP 57 Beschluss: Der Vorlage OA 672 wird zugestimmt. 23. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 14.08.2008, TO I, TOP 23 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 672 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG 23. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 18.08.2008, TO I, TOP 75 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 672 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF 24. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 11.09.2008, TO I, TOP 14 Beschluss: nicht auf TO Die Entscheidung über die Vorlage OA 672 wird auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF 24. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 15.09.2008, TO I, TOP 60 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 672 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF 25. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 27.10.2008, TO I, TOP 55 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 672 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 06.11.2008, TO II, TOP 81 Beschluss: Der Vorlage OA 672 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und ÖkoLinX-ARL gegen BFF (= Prüfung und Berichterstattung) und NPD (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 4896, 28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 06.11.2008 Aktenzeichen: 61 0