Kleingartenanlage "Kreuzerhohl"
Vorlagentyp: OA
Anregung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird um Auskunft zu den folgenden Fragen gebeten:
- Warum gibt das Grünflächenamt eine einheitliche Dachform vor?
- Warum weichen die Auflagen (Farbkonzept, Baufenster, Hüttenform) für den Kleingartenverein Riedberg e. V. von den anderen mehr als 100 Kleingartenanlagen ab?
- Wann ist mit der Übergabe der Anlage an die Kleingärtner zu rechnen?
Begründung
Durch die Auflagen der Stadt reduziert sich das Angebotsspektrum an Gartenhütten und führt zu unnötiger Zeitverzögerung mit zusätzlichen finanziellen Belastungen für die künftigen Pächter. Es wird eine unnötige Bürokratisierung und Regelungstiefe geschaffen, die zusätzlich auch noch vom Grünflächenamt kontrolliert werden muss.
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
Sitzung
32
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 18
Die Vorlage OA 519 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT CDU BFF-BIG Linke AFD ÖkoLinX-ELF FRAKTION Der Vorsitzende Stellt Fest
Ablehnung:
Gartenpartei
Sitzung
35
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 19
Die Vorlage OA 519 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT Gartenpartei Stadtv. Yilmaz Stadtv. Dr Schulz
Ablehnung:
CDU Linke AFD ÖkoLinX-ELF FRAKTION BFF-BIG
Sitzung
37
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 39
Die Vorlage OA 519 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU BFF-BIG Linke AFD ÖkoLinX-ELF FRAKTION Gartenpartei Stadtv. Yilmaz Stadtv. Dr Schulz