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Banksterben auf der Berger Straße: Wo können Senioren sich ausruhen?

Vorlagentyp: OA

Inhalt

Anregung vom 30.08.2016, OA 49 entstanden aus Vorlage: OF 39/4 vom 14.07.2016

Betreff: Banksterben auf der Berger Straße: Wo können Senioren sich ausruhen? Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, auf der Berger Straße im Bereich zwischen Saalburgstraße und Eichwaldstraße wieder einige Bänke aufzustellen. Begründung: In den letzten Jahren wurden in diesem Bereich der Berger Straße, oft im vorauseilenden Gehorsam gegenüber Gewerbetreibenden und besorgten Bürgerinnen und Bürgern, zahlreiche Ruhebänke entfernt. Begründung hierfür waren ungewünschte Banknutzer, die nicht unbedingt in das bürgerliche Schema der Beschwerdeführer passten und das Straßenbild Frankfurts - umsatzstärkste Straße nach der Zeil - nicht unbedingt positiv bereicherten. Doch diese Aktionen blendeten die Bedürfnisse vieler älterer Mitbürgerinnen und Mitbürger völlig aus. In dem angegebenen Bereich sind zwar zahlreiche Gastronomiebetriebe mit Außenbereich bzw. Sommergärten und Hunderten von Sitzgelegenheiten, doch bekannterweise sind diese Sitzgelegenheiten nur kommerziell genutzt. Wo findet also ein älterer Bürger nach oder während des Einkaufs, eines Arzt- oder Apothekenbesuchs oder Ähnlichem auf der Berger Straße eine "kostenfreie öffentliche" Sitzgelegenheit? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Beratungsverlauf 15 Sitzungen

Sitzung 4
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 21
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 49 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 4
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TO I, TOP 17
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 49 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 5
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 13
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 49 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF Frankfurter
Sitzung 5
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TO I, TOP 17
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 49 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF
Sitzung 6
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 22
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 49 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke BFF Frankfurter
Sitzung 6
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TO I, TOP 12
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 49 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Sitzung 7
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 18
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 49 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 7
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TO I, TOP 27
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 49 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF
Sitzung 8
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 19
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 49 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 8
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TO I, TOP 20
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 49 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF
Sitzung 9
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 22
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 49 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 9
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TO I, TOP 25
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 49 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF
Sitzung 10
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 26
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage OA 49 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne
Ablehnung:
AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 10
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TO I, TOP 27
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage OA 49 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Frankfurter
Ablehnung:
AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Sitzung 14
OBR 4
TO I, TOP 5
Angenommen
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 1276,