Aufnahme des Mathildenplatzes als Projekt in das Programm „Schöneres Frankfurt“

S A C H S T A N D : Anregung vom 28.03.2014, OA 493 entstanden aus Vorlage: OF 795/5 vom 09.03.2014 Betreff: Aufnahme des Mathildenplatzes als Projekt in das Programm "Schöneres Frankfurt" Vorgang: ST 223/14 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den Mathildenplatz im Stadtteil Oberrad als Projekt in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufzunehmen. Begründung: Von den Anwohnerinnen und Anwohnern des Mathildenplatzes ist eine Überarbeitung desselben gewünscht worden, um den Platz für die umliegenden Anwohnerinnen und Anwohner nutzbarer zu machen. Zugleich haben sich Anwohnerinnen und Anwohner beschwert, dass um den Mathildenplatz herum oft derart verbotswidrig geparkt wird, dass beispielsweise Rettungsfahrzeuge im Gefahrenfall kein Durchkommen mehr hätten. In der Stellungnahme des Magistrates vom 07.02.2014, ST 223, teilt dieser mit, dass derzeit Maßnahmen des Programms "Schöneres Frankfurt" Vorrang in der Bearbeitung besitzen. Daher wünscht der Ortsbeirat die Aufnahme des Mathildenplatzes als Projekt in das Programm "Schöneres Frankfurt". Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.02.2014, ST 223 Stellungnahme des Magistrats vom 06.10.2014, ST 1334 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 02.04.2014 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 12.05.2014, TO I, TOP 54 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 493 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER 30. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 16.06.2014, TO I, TOP 35 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 493 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) sowie FDP und ELF Piraten (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 4652, 30. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 16.06.2014 Aktenzeichen: 60 10