Skip to main content Skip to navigation Skip to footer

Baumaßnahme „Altes Rathaus Bergen-Enkheim“

Vorlagentyp: OA

Inhalt

Anregung vom 29.10.2019, OA 492 entstanden aus Vorlage: OF 279/16 vom 24.09.2019

Betreff: Baumaßnahme "Altes Rathaus Bergen-Enkheim" Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, mit den im Ortsbeirat in seiner Sitzung am 17.09.2019 vorgestellten und dringend erforderlichen Baumaßnahmen am Alten Rathaus von Bergen-Enkheim Anfang 2020 zu beginnen und die dafür erforderlichen Mittel im Haushalt 2020 einzustelle n. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Beratungsverlauf 3 Sitzungen

Sitzung 35
Kultur- und Freizeitausschusses
TO I, TOP 13
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 492 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 35
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 46
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 492 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 38
Kultur- und Freizeitausschusses
TO I, TOP 49
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage OA 492 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne FDP
Ablehnung:
AFD Linke BFF FRAKTION Frankfurter ÖkoLinX-ARL