Baumaßnahme „Altes Rathaus Bergen-Enkheim“

S A C H S T A N D : Anregung vom 29.10.2019, OA 492 entstanden aus Vorlage: OF 279/16 vom 24.09.2019 Betreff: Baumaßnahme "Altes Rathaus Bergen-Enkheim" Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, mit den im Ortsbeirat in seiner Sitzung am 17.09.2019 vorgestellten und dringend erforderlichen Baumaßnahmen am Alten Rathaus von Bergen-Enkheim Anfang 2020 zu beginnen und die dafür erforderlichen Mittel im Haushalt 2020 einzustelle n. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 26.06.2020, B 289 Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 06.11.2019 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 28.11.2019, TO I, TOP 13 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 492 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 35. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 02.12.2019, TO I, TOP 46 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 492 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 38. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 12.03.2020, TO I, TOP 49 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 492 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 23 20