Planungsleistungen für die Sanierung und Erweiterung der Ernst-Reuter-Schulen sowie für den Neubau Sporthallen und Schwimmbad

S A C H S T A N D : Anregung vom 17.10.2019, OA 475 entstanden aus Vorlage: OF 484/8 vom 01.10.2019 Betreff: Planungsleistungen für die Sanierung und Erweiterung der Ernst-Reuter-Schulen sowie für den Neubau Sporthallen und Schwimmbad Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1. den in der Ausschreibung 25-2019-00359 vom 27.08.2019 (Amtsblatt Nr. 35, Seiten 1071/72) für Planungsleistungen für die Ernst-Reuter-Schulen genannten Zeitplan zügig umzusetzen und deutlich vor 2029 abzuschließen, damit sich die Schulen nicht noch länger mit Notlösungen für die Planung und Durchführung des Unterrichts behelfen müssen; 2. die für die Sanierung und Erweiterung der Ernst-Reuter-Schulen notwendigen Flächen planungsrechtlich zu sichern. Begründung: In der Ausschreibung 25-2019-00359 vom 27.08.2019 (Amtsblatt Nr. 35, Seiten 1071/72) für Planungsleistungen für die Ernst-Reuter-Schulen ist u. a. auch der Zeitplan festgelegt. Danach sollen die Maßnahmen 2029 abgeschlossen sein. Dies ist nach den Anfang des Jahrzehnts vorgenommenen Planungsüberlegungen für die Sanierung und den Neubau der Sporthallen sowie des Schwimmbades an den Ernst-Reuter-Schulen ein sehr langer Zeitraum und bedeutet für die Schule über weitere viele Jahre Notlösungen für die Planung und Durchführung des Unterrichts an diesen Schulen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 25.05.2020, B 235 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Versandpaket: 23.10.2019 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 02.12.2019, TO I, TOP 26 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 475 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF 36. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 20.01.2020, TO I, TOP 32 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 475 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme) 38. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 25.05.2020, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 235) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 5087, 36. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration vom 20.01.2020 Aktenzeichen: 40 2