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Wiederherstellung eines Weges unter der BAB 66 im Volkspark Niddatal

Vorlagentyp: OA

Inhalt

S A C H S T A N D : Anregung vom 05.07.2016, OA 41 entstanden aus Vorlage: OF 19/7 vom 12.06.2016 Betreff: Wiederherstellung eines Weges unter der BAB 66 im Volkspark Niddatal Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt , den Bereich des Volksparks Niddatal, der sich unterhalb der Brücke der BAB 66 befindet, und den dazugehörigen Fuß- und Radweg so herzurichten, dass für die Nutzer keine Unfallgefahr besteht. Begründung: Der Bereich unter der Autobahnbrücke wirkt wie ein planerisches Niemandsland. Statt eines erkennbaren Verbindungsweges, wie er auf amtlichen Karten dargestellt ist, befindet sich zwischen den in Nord-Süd-Richtung verlaufenden Wegen nur ein zerklüfteter Lehmboden. Für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer sowie unsichere Fußgängerinnen und Fußgänger stellt dieser Zustand eine Unfallgefahr dar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2016, ST 1725 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 13.07.2016 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 01.09.2016, TO I, TOP 29 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 41 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen LINKE., FDP und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 465, 3. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport vom 01.09.2016 Aktenzeichen: 67 0