Mittel für eine Erneuerung der Container an der Wöhlerschule im Haushalt 2014 bereitstellen

S A C H S T A N D : Anregung vom 14.03.2013, OA 345 entstanden aus Vorlage: OF 579/9 vom 14.03.2013 Betreff: Mittel für eine Erneuerung der Container an der Wöhlerschule im Haushalt 2014 bereitstellen Vorgang: OM 1906/13 OBR 9 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2014 werden die Mittel für eine Erneuerung der Container an der Wöhlerschule eingestellt. Begründung: Die Container an der Wöhlerschule waren für einen vorübergehenden Einsatz vorgesehen. Nun ist absehbar, dass sie noch erheblich länger genutzt werden. Der Zustand der Container ist unbefriedigend und behindert die adäquate Durchführung des Unterrichts. Um diesen Zustand zu verbessern, sollten die aktuell eingesetzten Container baldmöglichst ersetzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.03.2014, ST 392 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Versandpaket: 20.03.2013 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 15.04.2013, TO I, TOP 26 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 345 wird bis zu den Etatberatungen 2014 zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER 25. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 02.12.2013, TO I, TOP 61 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 345 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen E 240), LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie Piraten (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER, ÖkoLinX-ARL und NPD (= Annahme) Aktenzeichen: 40 33