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Freie Träger in Kalbach-Riedberg unterstützen

Vorlagentyp: OA

Anregung

Der Magistrat wird gebeten, auch die freien Träger, insbesondere auch in der offenen Kinder- und Jugendarbeit, im Angesicht steigender Kosten zu unterstützen und so Angebotskürzungen abzuwenden. Konkret soll dies durch

  1. eine regelmäßige Absicherung der Tarifkostensteigerungen im Haushalt und einen Mechanismus für entsprechende Anpassung der Zuschüsse an freie Träger und
  2. Prüfung eines Inflationsausgleichs und Energiekostenzuschüsse für die freien Träger geschehen.

Begründung

Schon zu Beginn dieser Wahlperiode wurden Tarifsteigerungen, die nicht nur für städtische Angestellte, sondern in der Regel analog auch für Mitarbeitende freier Träger zur Anwendung kommen, nur mit langer Verzögerung in Form höherer Zuschüsse ausgeglichen. Dies möge sich im Angesicht der laufenden Tarifverhandlungen nicht wiederholen. Dazu kommen die aktuelle Inflation und die besondere Zusatzbelastung durch deutlich höhere Energiekosten, die sich nur in geringem Umfang durch Sparmaßnahmen abfedern lassen.

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

17
17. Sitzung Ausschuss für Soziales und Gesundheit
TO I
⏸ Zurückgestellt

GRÜNE, SPD, FDP und Volt; CDU, LINKE., AfD und FRAKTION (= Enthaltung)

Enthaltung:
CDU LINKE. AfD FRAKTION
Alle:
GRÜNE SPD FDP Volt
19
19. Sitzung Ausschuss für Soziales und Gesundheit
TO I
✕ Abgelehnt

GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung), AfD (= vereinfachtes Verfahren) und FRAKTION (= Annahme)

Prüfung und Berichterstattung:
CDU
Alle:
GRÜNE SPD FDP Volt
Enthaltung:
AfD FRAKTION

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