Barrierefreier Zugang zur Haltestelle „Börneplatz/Stoltzestraße“ stadteinwärts
Vorlagentyp: OA
Inhalt
S A C H S T A N D :
Anregung vom 18.09.2018, OA 305 Betreff: Barrierefreier Zugang zur Haltestelle
"Börneplatz/Stoltzestraße" stadteinwärts 1. Es dient zur Kenntnis, dass die
Vorlage vom 14.08.2018, OM 3551, durch die Vorlage OA 305 ersetzt
wird. 2.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu
tragen, dass die im Betreff genannte Haltestelle der Linien 11 und 18 auch an
der östlichen Seite barrierefrei erreichbar ist. Begründung: Es sind nur wenige Zentimeter Abschliff nötig, um ein
großes Problem schnell zu beseitigen. Antragstellender Ortsbeirat:
Ortsbeirat 1
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Anregung an den
Magistrat vom 14.08.2018, OM 3551
Zuständige Ausschüsse:
Verkehrsausschuss Versandpaket: 26.09.2018 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des
Verkehrsausschusses am 30.10.2018, TO I, TOP 33
Bericht: TO II
Die Stadtverordnetenversammlung wolle
beschließen: Der Vorlage OA 305 wird in der
vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, AfD und LINKE. gegen FDP (=
vereinfachtes Verfahren) Sonstige
Voten/Protokollerklärung: BFF (= vereinfachtes Verfahren)
FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
28. Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung am 08.11.2018, TO II, TOP 53
Beschluss: Der Vorlage OA 305 wird in der vorgelegten Fassung
zugestimmt. Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER
und ÖkoLinX-ARL gegen FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren)
Beschlussausfertigung(en): § 3355, 28. Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung vom 08.11.2018 Aktenzeichen: 92 13