Transportwagen für den Nieder-Eschbacher Friedhof

S A C H S T A N D : Anregung vom 24.08.2012, OA 242 entstanden aus Vorlage: OF 117/15 vom 07.08.2012 Betreff: Transportwagen für den Nieder-Eschbacher Friedhof Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zur Nutzung durch die grabpflegenden Besucherinnen und Besucher des Nieder-Eschbacher Friedhofes diverse Transportwagen (siehe Beispiel) anzuschaffen und am Haupteingang bereitzustellen. Im Falle einer positiven Annahme durch die Nutzerinnen und Nutzer soll dieses Angebot auch auf andere städtische Friedhöfe ausgeweitet werden. Beispiel (Wagen mit Aufschrift "Friedhof"): Begründung: Für den Transport von Blumenerde, Blumenschmuck oder Gartengeräten im Innenbereich des Friedhofes wäre das Vorhandensein von entsprechenden Transportwagen, gerade auch für ältere Menschen, eine Erleichterung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.12.2012, ST 1919 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 24.05.2013, OIB 163 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 29.08.2012 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung der KAV am 24.09.2012, TO II, TOP 187 Beschluss: Der Vorlage OA 242 wird zugestimmt. 13. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 27.09.2012, TO I, TOP 33 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 242 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) Piraten und RÖMER (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2136, 13. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport vom 27.09.2012 Aktenzeichen: 67 4