Künftiges Gymnasium für den Norden im Neubaugebiet „Bonames-Ost“ realisieren

S A C H S T A N D : Anregung vom 19.06.2017, OA 171 entstanden aus Vorlage: OF 78/14 vom 05.06.2017 Betreff: Künftiges Gymnasium für den Norden im Neubaugebiet "Bonames-Ost" realisieren Vorgang: B 242/16 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, das Gymnasium für den Frankfurter Norden unverändert gemäß dem Bericht des Magistrats vom 09.09.2016, B 242, sowie den seinerzeitigen Ergebnissen der Planungswerkstätten für das Neubaugebiet Bonames-Ost zu planen und schnellstmöglich errichten zu lassen. Begründung: Beplanbare Grundstücke für den Schulbedarf sind in Frankfurt sehr schwer zu finden und stellen somit einen erheblichen Wert für das Gemeinwohl dar. Es sollte nicht leichtfertig auf mögliche Schulgelände verzichtet werden. Weiterhin gilt es sicherzustellen, dass die Planungen des Umzugs der Schule an den vorgesehenen Standort, und damit eine Ausweitung des Angebots an Gymnasialplätzen im Frankfurter Norden, nicht durch Planungsverzögerungen gefährdet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 09.09.2016, B 242 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Bildung und Integration Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Zuständige sonstige Gremien: Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 28.06.2017 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 21.08.2017, TO I, TOP 48 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 171 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION 13. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 21.08.2017, TO I, TOP 32 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Bildung und Integration die Beratung der Vorlage OA 171 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 41. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 29.08.2017, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OA 171 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.08.2017, TO I, TOP 37 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Beratung der Vorlage OA 171 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.08.2017, TO II, TOP 61 Beschluss: Die Beratung der Vorlage OA 171 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26.09.2017, TO I, TOP 21 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Beratung der Vorlage OA 171 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.09.2017, TO II, TOP 40 Beschluss: 1. Die Beratung der Vorlage OA 167 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 171 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 16. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.11.2017, TO I, TOP 24 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 171 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Annahme) FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.11.2017, TO II, TOP 61 Beschluss: 1. Der Vorlage OA 167 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 171 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und FRANKFURTER gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER gegen FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 1726, 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 31.08.2017 § 1849, 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.09.2017 § 1997, 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.11.2017 Aktenzeichen: 40 2