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Heiligenstockweg zeitweise für den Berufsverkehr sperren

Vorlagentyp: OA

Inhalt

Anregung vom 13.06.2017, OA 164 entstanden aus Vorlage: OF 296/10 vom 29.05.2017

Betreff: Heiligenstockweg zeitweise für den Berufsverkehr sperren Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 24.11.2017, 17.09.2019, 14.01.2020, 11.05.2020, 10.09.2020, 12.11.2020, 21.05.2021 und 13.12.2021 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ab wann der Heiligenstockweg zeitweise für den Berufsverkehr gesperrt und dies auch überwacht werden kann, damit Berkersheim deutlich vom Durchgangsverkehr entlastet wird. Begründung: Andere hessische Kommunen haben - unter anderem sogar auch im Jahre 2017 - Straßen mit Einbahnstraßenregelungen zeitweise für den Berufsverkehr gesperrt. Dies sollte deshalb auch in Frankfurt am Main möglich sein. Der Berufsverkehr soll dadurch künftig so lange verstärkt wieder auf den Hauptverkehrsstraßen, wie der Friedberger Landstraße, sowie natürlich auch den Bundesstraßen und den Autobahnen gehalten werden, wie dies möglich ist. Etwaige Ausweichbewegungen durch die Wohnstraßen der Stadtteile des Ortsbezirks 10 sollen vermieden werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Beratungsverlauf 15 Sitzungen

Sitzung 13
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 25
Angenommen
Der Vorlage OA 164 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke BFF FRAKTION Frankfurter ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDP
Sitzung 16
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 57
Angenommen
Der Vorlage OA 164 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke BFF FRAKTION Frankfurter ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDP
Sitzung 17
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 5
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 164 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF Frankfurter
Sitzung 20
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 7
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 164 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 23
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 4
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 164 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 27
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 6
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 164 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 31
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 6
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 164 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP FRAKTION Frankfurter
Sitzung 34
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 7
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 164 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 37
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 4
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 164 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 39
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 6
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 164 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 42
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 6
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 164 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Linke FDP BFF FRAKTION
Sitzung 44
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 6
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 164 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Sitzung 1
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 7
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 164 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION
Sitzung 4
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 6
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 164 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Sitzung 8
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 6
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 164 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION