Planungen Urselbach/Sandelmühle: Warum erhält der Ortsbeirat keine Information?
Vorlagentyp: OA
Anregung
Der Magistrat wird aufgefordert, den Ortsbeirat unverzüglich in die Planungen mit einzubeziehen.
Begründung
Immer wieder stellt der Ortsbeirat fest, dass Planungen bereits sehr konkret vorliegen, bevor der Ortsbeirat als zuständiges Gremium einbezogen wird.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
Sitzung
4
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 41
nicht auf TO Die Vorlage OA 112 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT Linke FRAKTION
Ablehnung:
CDU AFD ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung
4
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP
31
nicht auf TO Die Vorlage OA 112 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT BFF-BIG FRAKTION Gartenpartei
Ablehnung:
CDU Linke AFD ÖkoLinX-ELF