Fuß- und Radwegquerung in der Marie-Curie-Straße

S A C H S T A N D : Anregung vom 11.03.2010, OA 1085 entstanden aus Vorlage: OF 589/8 vom 25.02.2010 Betreff: Fuß- und Radwegquerung in der Marie-Curie-Straße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, für die Fuß- und Radwegquerung in der Marie-Curie-Straße in Höhe des verlängerten Krautgartenwegs die Bau- und Finanzierungsvorlage zu erarbeiten und dem Ortsbeirat vorzulegen. Begründung: Die Maßnahme wurde mit der M 126/08 auf ca. 80.000 Euro Gesamtkosten geschätzt. Die Maßnahme steckt im Sammelposten 5.0001070/Sachkonto 80785200. Die Haushaltsstelle erfährt einen Budgetübertrag aus 2009 in Höhe von 5,063 Millionen Euro, sodass die Finanzierung als gesichert angesehen wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 20.08.2010, B 527 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.03.2010 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.04.2010, TO I, TOP 32 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1085 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD, FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Stv. Schenk (= Prüfung und Berichterstattung) 43. Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.08.2010, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 527) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 7958, 40. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 20.04.2010 Aktenzeichen: 32 1