Anschaffung zusätzlicher mobiler Geschwindigkeitsanzeiger

S A C H S T A N D : Anregung vom 11.03.2010, OA 1083 entstanden aus Vorlage: OF 580/8 vom 23.02.2010 Betreff: Anschaffung zusätzlicher mobiler Geschwindigkeitsanzeiger Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zusätzliche mobile Geschwindigkeitsanzeiger anzuschaffen, um diese an den gewünschten Stellen im Ortsbezirk häufiger aufstellen zu können. Begründung: Die zeitweise Aufstellung eines mobilen Geschwindigkeitsanzeigers vor der Europäischen Schule auf dem Praunheimer Weg hatte sich offenbar bewährt. Nach Angaben der Verkehrsbehörde gibt es zu wenige mobile Geschwindigkeitsanzeiger, um sie häufiger an den gewünschten Stellen aufzustellen. Im Bereich des Ortsbezirks 8 wird dies insbesondere vor den Schulen und Kindergärten gewünscht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.07.2010, ST 1076 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit Beratung im Ortsbeirat: 8 Versandpaket: 17.03.2010 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.04.2010, TO I, TOP 30 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1083 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Stv. Schenk (= vereinfachtes Verfahren) 40. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am 26.04.2010, TO I, TOP 23 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1083 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, NPD und Stv. Schenk (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 7974, 40. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 20.04.2010 Aktenzeichen: 32 1