Tischtennisplatten am Spielplatz

S A C H S T A N D : Anregung vom 03.12.2009, OA 1039 entstanden aus Vorlage: OF 1074/9 vom 18.11.2009 Betreff: Tischtennisplatten am Spielplatz Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. ST 979/09; OM 3209/09 OBR 9 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Aufstellung von Tischtennisplatten im Bereich des Spielplatzes Am Lindenbaum werden die erforderlichen Mittel in den Haushalt 2010/2011 eingestellt. Begründung: Mit der Vorlage OM 3209/09 OBR 9 sprachen sich der Ortsbeirat und im Anschluss daran auch der Magistrat mit der Stellungnahme ST 979/09 dafür aus, die Fläche des abgebrannten Kiosks Am Lindenbaum zur Erweiterung des bestehenden Spielplatzes zu nutzen und das Nutzungsangebot des Platzes auch für ältere Kinder und Jugendliche noch attraktiver zu gestalten, indem unter anderem an dieser Stelle ein oder zwei Tischtennisplatten aufgestellt werden. Die Umsetzung scheiterte bislang daran, dass die nötigen Mittel für die Aufstellung der Tischtennisplatten nicht verfügbar waren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 27.04.2009, OM 3209 Stellungnahme des Magistrats vom 02.07.2009, ST 979 Stellungnahme des Magistrats vom 31.05.2010, ST 770 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 09.12.2009 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 14.01.2010, TO I, TOP 32 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1039 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 39. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 11.03.2010, TO I, TOP 57 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 1039 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= vereinfachtes Verfahren) REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 67 2