Realisierung der zusätzlichen Grundschule in der Gotenstraße in Unterliederbach schnellstmöglich vorantreiben
Vorlagentyp: NR CDU, SPD, GRÜNE
Begründung
in der Gotenstraße in Unterliederbach schnellstmöglich vorantreiben Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, sofort mit der Planung des neuen Grundschulstandorts in der Gotenstraße zu beginnen und seine Realisierung schnellstmöglich voranzutreiben. Ferner wird der Magistrat beauftragt im Vorfeld zu prüfen und zu berichten, in welcher Form die Grundschulbezirksgrenzen abgeändert werden müssen, um vor allem die notwendige Entlastung der Karl-von-Ibell-Schule sowie der Robert-Blum-Schule zu gewährleisten. Begründung: In Unterliederbach fehlen dringend Grundschulplätze. Als Standort für eine zusätzliche Grundschule ist deswegen im Osten des Stadtteils das Gelände in der Gotenstraße vorgesehen, das jetzt durch den Auszug der IGS 15 zu Beginn diesen Schuljahres 2019/20 frei geworden ist. Zurzeit ist noch das Beratungs- und Förderzentrum (BFZ) im Schulgebäude untergebracht, das eigentlich schon in neue Räume in der Nähe des Bahnhofs Höchst umgezogen sein sollte. Doch dieser Umzug hat sich verzögert und es ist noch nicht absehbar, wann er erfolgen wird.
Inhalt
S A C H S T A N D :
Antrag vom 19.09.2019, NR 974 Betreff: Realisierung der zusätzlichen Grundschule
in der Gotenstraße in Unterliederbach schnellstmöglich vorantreiben
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, sofort mit der Planung
des neuen Grundschulstandorts in der Gotenstraße zu beginnen und seine
Realisierung schnellstmöglich voranzutreiben. Ferner wird der Magistrat
beauftragt im Vorfeld zu prüfen und zu berichten, in welcher Form die
Grundschulbezirksgrenzen abgeändert werden müssen, um vor allem die notwendige
Entlastung der Karl-von-Ibell-Schule sowie der Robert-Blum-Schule zu
gewährleisten. Begründung: In Unterliederbach fehlen dringend Grundschulplätze.
Als Standort für eine zusätzliche Grundschule ist deswegen im Osten des
Stadtteils das Gelände in der Gotenstraße vorgesehen, das jetzt durch den
Auszug der IGS 15 zu Beginn diesen Schuljahres 2019/20 frei geworden ist.
Zurzeit ist noch das Beratungs- und Förderzentrum
(BFZ) im Schulgebäude untergebracht, das eigentlich schon in neue Räume in der
Nähe des Bahnhofs Höchst umgezogen sein sollte. Doch dieser Umzug hat sich
verzögert und es ist noch nicht absehbar, wann er erfolgen wird. Antragsteller:
CDU
SPD
GRÜNE
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Bericht des
Magistrats vom 15.05.2020, B 222
Bericht des
Magistrats vom 04.12.2020, B 637
Bericht des
Magistrats vom 28.05.2021, B 220
Bericht des
Magistrats vom 03.12.2021, B 414
Bericht des
Magistrats vom 20.05.2022, B 228
Zuständige Ausschüsse:
Ausschuss für
Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 6
Versandpaket: 25.09.2019 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 6
am 22.10.2019, TO I, TOP 40 Beschluss: Der Vorlage NR 974 wird zugestimmt.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 34. Sitzung des
Ausschusses für Bildung und Integration am 28.10.2019, TO I, TOP 12
Bericht: TO II
Die Stadtverordnetenversammlung wolle
beschließen: Der Vorlage NR 974 wird in der
vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION
und FRANKFURTER
Sonstige
Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
37. Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung am 07.11.2019, TO II, TOP 11
Beschluss: Der Vorlage NR 974 wird in der vorgelegten Fassung
zugestimmt. Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION,
FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL 38. Sitzung des
Ausschusses für Bildung und Integration am 25.05.2020, TO I, TOP 4
Beschluss: nicht auf TO
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat
zwischenzeitlich einen Bericht (B 222) vorgelegt hat.
Beschlussausfertigung(en): § 4809, 37. Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung vom 07.11.2019 Aktenzeichen: 40 2