Wiederaufbau Goetheturm - barrierefrei

S A C H S T A N D : Antrag vom 21.11.2017, NR 457 Betreff: Wiederaufbau Goetheturm - barrierefrei Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Antragstext der Vorlage NR 443 wird wie folgt geändert: Im ersten Satz wird zwischen "... originalgetreu ..." und "... wieder aufzubauen." "..., jedoch barrierefrei..." eingefügt. Der letzte Satz des Antragstextes wird gestrichen. Der geänderte Antragstext lautet dann wie folgt: Der Magistrat wird aufgefordert, den Goetheturm so schnell wie möglich und originalgetreu, jedoch barrierefrei wieder aufzubauen. Der Entwurf soll sich so nah wie möglich am zerstörten Turm in Holzbauweise orientieren, der von den Bürgerinnen und Bürgern als einladend, schön und als dem Ort im Wald angemessen empfunden wurde. Der Turm soll so gebaut werden, dass er Vandalismus und Suizid vorbeugt. Begründung: Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main ist ALLEN Menschen in der Stadt verpflichtet und nicht nur denen, die gerne Treppen steigen und dies auch jederzeit können. Inklusion bedeutet nicht, dass die Sicherstellung einer Teilhabe ALLER Menschen eine gegebenenfalls verzichtbare Option ist oder unter Finanzierungsvorbehalt steht. Im Gegenteil: Sie muss Grundvoraussetzung sein für jegliches Handeln nicht nur der politisch Verantwortlichen in der Stadt. Der neue Goetheturm muss für ALLE Menschen zugänglich sein. Barrieren braucht kein Mensch! Antragsteller: LINKE. Antragstellende Person(en): Stadtv. Astrid Buchheim Stadtv. Ayse Zora Marie Dalhoff Stadtv. Eyup Yilmaz Stadtv. Martin Kliehm Stadtv. Merve Ayyildiz Stadtv. Michael Müller Stadtv. Pearl Hahn Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 09.11.2017, NR 443 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 22.11.2017 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 5 am 24.11.2017, TO I, TOP 14 Beschluss: Anregung OA 202 2017 1. Der Vorlage NR 443 wird unter Hinweis auf OA 202 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 457 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 670/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme 16. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 30.11.2017, TO I, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage NR 443 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 457 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 202 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FRAKTION gegen AfD (= Annahme im Rahmen NR 427) und LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 457) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen LINKE. und FRAKTION (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) und FRAKTION (= Annahme); LINKE. (= Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP und BFF (NR 443 und OA 202 = Annahme, NR 457 = Ablehnung) FRANKFURTER (NR 443 = Annahme) 16. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 04.12.2017, TO I, TOP 20 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage NR 443 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 457 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 202 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF und FRAKTION gegen AfD (= Annahme im Rahmen NR 427) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 457) und FRANKFURTER (= Annahme im Rahmen NR 457 und OA 202) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme); FRAKTION (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER (= Annahme); FRAKTION (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) 17. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.12.2017, TO I, TOP 23 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage NR 443 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 457 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 202 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD (= Annahme im Rahmen NR 427) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 457) und FRANKFURTER (= Annahme im Rahmen NR 457 und OA 202) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FRAKTION (NR 443 = Annahme im Rahmen NR 457 und OA 202, NR 457 und OA 202 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (NR 443 und OA 202 = Annahme im Rahmen NR 457, NR 457 = Annahme) 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.12.2017, TO II, TOP 8 Beschluss: 1. Der Vorlage NR 427 wird im Rahmen der Vorlage NR 443 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 443 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 457 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 202 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD und BFF (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FRANKFURTER (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD (= Annahme im Rahmen NR 427), LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme im Rahmen NR 457) sowie FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme im Rahmen NR 457 und OA 202) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme im Rahmen NR 457) Beschlussausfertigung(en): § 2091, 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.2017 Aktenzeichen: 82