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Goetheturm wieder in der ursprünglichen Form aufbauen

Vorlagentyp: NR AfD

Begründung

Form aufbauen Der Magistrat wird beauftragt, den Goetheturm wieder in der ursprünglichen Form aufzubauen. Soweit bestehende Vorschriften (z.B. Baurecht) dagegen stehen, wird er beauftragt, alle Möglichkeiten für eine Ausnahme zu prüfen. Begründung: In der Nacht zum 12.10.2017 brannte der Goetheturm vollständig nieder. Da der Turm ein wichtiges Wahrzeichen der Stadt und beliebtes Ausflugsziel darstellt, bekundeten Mitglieder des Magistrat noch am selben Tag vor Ort ihre Absicht, den Turm wieder zu errichten. Der zuständige Baudezernent äußerte jedoch Bedenken, ob ein Wiederaufbau in der ursprünglichen Form baurechtlich zulässig sei und schlug vor, den Turm z.B. in Form einer Metallkonstruktion in barrierefreier Ausgestaltung (d.h. mit Aufzug) wieder zu errichten. Angesichts der unverwechselbaren Bauweise des Turmes und seiner Bedeutung erscheint die Wiedererrichtung in einer anderen als der ursprünglichen Form nicht geboten. Die Errichtung sollte in der alten Form wieder erfolgen. Technisch stellt dies kein Problem dar, da die Pläne noch vorhanden sind. Auch finanziell dürfte der Wiederaufbau in der ursprünglichen Form die günstigste Lösung darstellen. Der Magistrat sollte daher beauftragt werden, den Goetheturm in seiner ursprünglichen Form wieder zu errichten. Soweit dem rechtliche Bestimmungen entgegenstehen, soll der Magistrat alle Möglichkeiten einer Ausnahmeregelung prüfen und ggf. nutzen.

Inhalt

Antrag vom 18.10.2017, NR 427

Betreff: Goetheturm wieder in der ursprünglichen Form aufbauen Der Magistrat wird beauftragt, den Goetheturm wieder in der ursprünglichen Form aufzubauen. Soweit bestehende Vorschriften (z.B. Baurecht) dagegen stehen, wird er beauftragt, alle Möglichkeiten für eine Ausnahme zu prüfen. Begründung: In der Nacht zum 12.10.2017 brannte der Goetheturm vollständig nieder. Da der Turm ein wichtiges Wahrzeichen der Stadt und beliebtes Ausflugsziel darstellt, bekundeten Mitglieder des Magistrat noch am selben Tag vor Ort ihre Absicht, den Turm wieder zu errichten. Der zuständige Baudezernent äußerte jedoch Bedenken, ob ein Wiederaufbau in der ursprünglichen Form baurechtlich zulässig sei und schlug vor, den Turm z.B. in Form einer Metallkonstruktion in barrierefreier Ausgestaltung (d.h. mit Aufzug) wieder zu errichten. Angesichts der unverwechselbaren Bauweise des Turmes und seiner Bedeutung erscheint die Wiedererrichtung in einer anderen als der ursprünglichen Form nicht geboten. Die Errichtung sollte in der alten Form wieder erfolgen. Technisch stellt dies kein Problem dar, da die Pläne noch vorhanden sind. Auch finanziell dürfte der Wiederaufbau in der ursprünglichen Form die günstigste Lösung darstellen. Der Magistrat sollte daher beauftragt werden, den Goetheturm in seiner ursprünglichen Form wieder zu errichten. Soweit dem rechtliche Bestimmungen entgegenstehen, soll der Magistrat alle Möglichkeiten einer Ausnahmeregelung prüfen und ggf. nutzen.

Beratungsverlauf 5 Sitzungen

Sitzung 16
OBR 5
TO I, TOP 66
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage NR 427 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 17
OBR 5
TO I, TOP 14
Abgelehnt
Die Vorlage NR 427 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 16
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage NR 427 wird im Rahmen der Vorlage NR 443 zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne BFF
Ablehnung:
AFD Linke FRAKTION FDP Frankfurter
Sitzung 16
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage NR 427 wird im Rahmen der Vorlage NR 443 zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne FDP
Ablehnung:
AFD BFF Linke FRAKTION ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Frankfurter
Sitzung 19
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 8
Angenommen
1. Der Vorlage NR 427 wird im Rahmen der Vorlage NR 443 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 443 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 457 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 202 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne FDP
Ablehnung:
AFD BFF Linke FRAKTION ÖkoLinX-ARL Frankfurter

Reden im Parlament

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