Querung des Mains über spiralförmige Rampen an der Deutschherrnbrücke
Vorlagentyp: NR FAG
Begründung
Rampen an der Deutschherrnbrücke Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 32 vom 18.02.2005, Gesamtverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2005, § 10477, dokumentiert. Zwischenbescheid des Magistrats vom 22.09.2006 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: An den beiden Brückenköpfen der Deutschherrnbrücke werden spiralförmige Rampen mit Steigungsgrad entsprechend den einschlägigen Richtlinien zur Barrierefreiheit gebaut. Begründung: Spiralförmige Rampen an beiden Mainuferseiten der Deutschherrnbrücke stellen eine gute Konstruktion dar, wie sie beispielhaft in Mainz zwischen Rheinufer und Rathausplateau ausgeführt sind. Damit können RadfahrerInnen ohne Absteigen die Brücke benutzen. Beide Mainufer werden auf die Weise barrierefrei auch für den Fußverkehr miteinander verbunden. Es ist eine kostengünstige und verkehrstechnisch gute Lösung, um den Freizeitverkehr und Berufsverkehr (bike + business) per Rad und Fuß über den Main attraktiver und hinderungsfreier zu gestalten. Die Verbesserung der Rad- und Fußwegverbindung im Frankfurter Osten zwischen Großmarkthalle und Deutschherrnufer ist somit ohne EZB-Brücke möglich.
Inhalt
S A C H S T A N D :
Antrag vom 05.12.2005, NR 2147 Betreff: Querung des Mains über spiralförmige
Rampen an der Deutschherrnbrücke Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine
Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 32 vom 18.02.2005,
Gesamtverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main. Das Ergebnis ist im Beschluss
der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2005, § 10477,
dokumentiert. Zwischenbescheid des Magistrats vom
22.09.2006 Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: An den beiden Brückenköpfen der Deutschherrnbrücke
werden spiralförmige Rampen mit Steigungsgrad entsprechend den einschlägigen
Richtlinien zur Barrierefreiheit gebaut. Begründung: Spiralförmige Rampen an beiden
Mainuferseiten der Deutschherrnbrücke stellen eine gute Konstruktion dar, wie
sie beispielhaft in Mainz zwischen Rheinufer und Rathausplateau ausgeführt
sind. Damit können RadfahrerInnen ohne Absteigen die Brücke benutzen. Beide
Mainufer werden auf die Weise barrierefrei auch für den Fußverkehr miteinander
verbunden.
Es ist eine kostengünstige und
verkehrstechnisch gute Lösung, um den Freizeitverkehr und Berufsverkehr (bike +
business) per Rad und Fuß über den Main attraktiver und hinderungsfreier zu
gestalten. Die Verbesserung der Rad- und Fußwegverbindung im Frankfurter Osten
zwischen Großmarkthalle und Deutschherrnufer ist somit ohne EZB-Brücke
möglich. Antragsteller:
FAG
Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage:
Antrag vom
27.01.2004, NR 1240
dazugehörende Vorlage:
Bericht des
Magistrats vom 06.10.2006, B 446
Bericht des
Magistrats vom 19.01.2007, B 37
Bericht des
Magistrats vom 30.07.2007, B 538
Bericht des
Magistrats vom 05.12.2007, B 888
Bericht des
Magistrats vom 23.05.2008, B 313
Bericht des
Magistrats vom 24.10.2008, B 657
Bericht des
Magistrats vom 15.05.2009, B 358
Bericht des
Magistrats vom 14.09.2009, B 792
Zuständige Ausschüsse:
Verkehrsausschuss
Haupt- und
Finanzausschuss Versandpaket: 07.12.2005 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des
Verkehrsausschusses am 06.12.2005, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die
Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
Die
Vorlage NR 1240 wird abgelehnt. 2.
Die
Vorlage NR 2147 wird abgelehnt.
Abstimmung:
zu 1. Ziffer 1.: CDU,
SPD, FDP und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (=
Annahme) Ziffer 2.:CDU, FDP und REP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie
GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2.
CDU, FDP und REP gegen SPD, GRÜNE und FAG (= Prüfung und
Berichterstattung)
Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1:
Die Linke. (NR 1240 = Annahme, NR 2147 = Prüfung und Berichterstattung)
BFF (NR 1240 = Prüfung und Berichterstattung, NR 2147 = Ablehnung)
ÖkoLinX-ARL (NR 1240 und NR 2147 = Annahme) E.L. (NR 1240 = Annahme, NR
2147 = Ablehnung) 48. Sitzung des
Haupt- und Finanzausschusses am 13.12.2005, TO II, TOP 1 Bericht: TO II Die
Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage NR
2147 wird abgelehnt.
Abstimmung: CDU, FDP und REP
gegen SPD, GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung)
50. Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2005, TO II, TOP 21 Beschluss: 1.
a)
Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1240 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der
Vorlage NR 1240 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
2.
Die Vorlage NR 2147 wird dem Magistrat zur Prüfung und
Berichterstattung überwiesen.
Abstimmung:
zu 1. a) CDU, SPD, FDP
und REP gegen GRÜNE und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG, Die
Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) b) SPD, GRÜNE, FAG, Die
Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung) sowie BFF
(= Prüfung und Berichterstattung) zu 2.
SPD, GRÜNE, FAG und Die Linke. gegen CDU, FDP, REP, BFF und
E.L. (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
1. Sitzung des
Verkehrsausschusses am 13.06.2006, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO
1.
Der
Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Ziffer 2. der Vorlage NR 1240
spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
2.
Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR
2147 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12
GOS) Abstimmung: zu 1.
CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
zu 2.
CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
4. Sitzung des
Verkehrsausschusses am 26.09.2006, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO
Der Magistrat
wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 2147 spätestens in einem Monat
vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Beschlussausfertigung(en):
§ 215, 1. Sitzung des
Verkehrsausschusses vom 13.06.2006 Aktenzeichen: 66 6