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Querung des Mains über spiralförmige Rampen an der Deutschherrnbrücke

Vorlagentyp: NR FAG

Begründung

Rampen an der Deutschherrnbrücke Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 32 vom 18.02.2005, Gesamtverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2005, § 10477, dokumentiert. Zwischenbescheid des Magistrats vom 22.09.2006 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: An den beiden Brückenköpfen der Deutschherrnbrücke werden spiralförmige Rampen mit Steigungsgrad entsprechend den einschlägigen Richtlinien zur Barrierefreiheit gebaut. Begründung: Spiralförmige Rampen an beiden Mainuferseiten der Deutschherrnbrücke stellen eine gute Konstruktion dar, wie sie beispielhaft in Mainz zwischen Rheinufer und Rathausplateau ausgeführt sind. Damit können RadfahrerInnen ohne Absteigen die Brücke benutzen. Beide Mainufer werden auf die Weise barrierefrei auch für den Fußverkehr miteinander verbunden. Es ist eine kostengünstige und verkehrstechnisch gute Lösung, um den Freizeitverkehr und Berufsverkehr (bike + business) per Rad und Fuß über den Main attraktiver und hinderungsfreier zu gestalten. Die Verbesserung der Rad- und Fußwegverbindung im Frankfurter Osten zwischen Großmarkthalle und Deutschherrnufer ist somit ohne EZB-Brücke möglich.

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 05.12.2005, NR 2147 Betreff: Querung des Mains über spiralförmige Rampen an der Deutschherrnbrücke Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 32 vom 18.02.2005, Gesamtverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2005, § 10477, dokumentiert. Zwischenbescheid des Magistrats vom 22.09.2006 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: An den beiden Brückenköpfen der Deutschherrnbrücke werden spiralförmige Rampen mit Steigungsgrad entsprechend den einschlägigen Richtlinien zur Barrierefreiheit gebaut. Begründung: Spiralförmige Rampen an beiden Mainuferseiten der Deutschherrnbrücke stellen eine gute Konstruktion dar, wie sie beispielhaft in Mainz zwischen Rheinufer und Rathausplateau ausgeführt sind. Damit können RadfahrerInnen ohne Absteigen die Brücke benutzen. Beide Mainufer werden auf die Weise barrierefrei auch für den Fußverkehr miteinander verbunden. Es ist eine kostengünstige und verkehrstechnisch gute Lösung, um den Freizeitverkehr und Berufsverkehr (bike + business) per Rad und Fuß über den Main attraktiver und hinderungsfreier zu gestalten. Die Verbesserung der Rad- und Fußwegverbindung im Frankfurter Osten zwischen Großmarkthalle und Deutschherrnufer ist somit ohne EZB-Brücke möglich. Antragsteller: FAG Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 27.01.2004, NR 1240 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 06.10.2006, B 446 Bericht des Magistrats vom 19.01.2007, B 37 Bericht des Magistrats vom 30.07.2007, B 538 Bericht des Magistrats vom 05.12.2007, B 888 Bericht des Magistrats vom 23.05.2008, B 313 Bericht des Magistrats vom 24.10.2008, B 657 Bericht des Magistrats vom 15.05.2009, B 358 Bericht des Magistrats vom 14.09.2009, B 792 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 07.12.2005 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.12.2005, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage NR 1240 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 2147 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. Ziffer 1.: CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Annahme) Ziffer 2.:CDU, FDP und REP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, FDP und REP gegen SPD, GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: Die Linke. (NR 1240 = Annahme, NR 2147 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (NR 1240 = Prüfung und Berichterstattung, NR 2147 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (NR 1240 und NR 2147 = Annahme) E.L. (NR 1240 = Annahme, NR 2147 = Ablehnung) 48. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.12.2005, TO II, TOP 1 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage NR 2147 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, FDP und REP gegen SPD, GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2005, TO II, TOP 21 Beschluss: 1. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1240 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 1240 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2147 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) b) SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG und Die Linke. gegen CDU, FDP, REP, BFF und E.L. (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 1. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.06.2006, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO 1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Ziffer 2. der Vorlage NR 1240 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 2147 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF 4. Sitzung des Verkehrsausschusses am 26.09.2006, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 2147 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Beschlussausfertigung(en): § 215, 1. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 13.06.2006 Aktenzeichen: 66 6