Keine Entmietung der Liegenschaften der ABG in der Münzenberger Straße und Rotlintstraße
Vorlagentyp: NR LINKE
Antrag
- Es findet keine Entmietung der Liegenschaften der ABG in der Münzenberger Straße und Rotlintstraße statt.
- Sollte eine Entmietung geplant sein, ist eine Genehmigung der Stadtverordneten dafür einzuholen.
Begründung
Entmieten ist unmenschlich und verursacht Panik und Schlafstörungen bei den Mieterinnen und Mietern.
Beratungsverlauf 19 Sitzungen
Sitzung
42
OBR 11
TO II, TOP 22
Der Vorlage NR 1389 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke
Ablehnung:
Cdu Und Fraktionslos
Sitzung
41
OBR 7
TO I, TOP 34
Die Vorlage NR 1389 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt.
Zustimmung:
CDU BFF
Enthaltung:
Grüne FDP
Sitzung
42
OBR 1
TO I, TOP 61
Die Vorlage NR 1389 wird zurückgewiesen.
Zustimmung:
Grüne CDU BFF
Ablehnung:
FDP Linke ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
SPD
Sitzung
42
OBR 6
TO I, TOP 46
Der Vorlage NR 1389 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
42
OBR 10
TO II, TOP 42
Die Vorlage NR 1389 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
41
OBR 8
TO I, TOP 33
Der Vorlage NR 1389 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Cdu FDP
Sitzung
42
OBR 5
TO I, TOP 58
Die Vorlage NR 1389 wird abgelehnt.
Zustimmung:
CDU SPD BFF FDP AFD
Ablehnung:
Grüne Linke
Sitzung
42
OBR 15
TO I, TOP 15
Die Vorlage NR 1389 wird abgelehnt.
Zustimmung:
BFF FDP
Ablehnung:
SPD
Sitzung
39
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 13
Die Vorlage NR 1389 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass die Sicherheitstrennstreifen nicht 0,75 cm, sondern 0,75 m umfassen.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Ablehnung:
CDU FDP BFF-BIG AFD Gartenpartei Stadtv. Bäppler-Wolf
Sitzung
43
OBR 2
TO I, TOP 58
a) Die Vorlage NR 1389 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
42
OBR 14
TO I, TOP 19
Der Vorlage NR 1389 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD
Ablehnung:
BFF
Sitzung
42
OBR 4
TO II, TOP 33
Die Vorlage NR 1389 wird abgelehnt.
Zustimmung:
SPD CDU FDP
Ablehnung:
Linke Und Fraktionslos
Enthaltung:
Grüne
Sitzung
42
OBR 13
TO I, TOP 15
Die Vorlage NR 1389 wird abgelehnt.
Zustimmung:
BFF
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
Grüne
Sitzung
42
OBR 16
TO I, TOP 21
Der Vorlage NR 1389 wird zugestimmt.
Zustimmung:
WBE CDU Grüne
Ablehnung:
FDP BFF
Enthaltung:
SPD
Sitzung
42
OBR 9
TO II, TOP 7
Der Vorlage NR 1389 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke
Ablehnung:
CDU Fdp Und Fraktionslos
Sitzung
42
OBR 3
TO I, TOP 36
Der Vorlage NR 1389 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke VOLT ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU FDP
Sitzung
42
OBR 12
TO I, TOP 18
Der Vorlage NR 1389 wird zugestimmt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD VOLT Linke
Ablehnung:
FDP
Sitzung
44
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 27
Die Vorlage NR 1389 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass die Sicherheitstrennstreifen nicht 0,75 cm, sondern 0,75 m umfassen.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke VOLT
Ablehnung:
CDU FDP BFF-BIG AFD Stadtv. Bäppler-Wolf ÖkoLinX-ELF FRAKTION Gartenpartei
Sitzung
44
OBR 2
TO I, TOP 39
Dem Antrag, sich mit der Vorlage NR 1389 nicht zu befassen, wird zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP BFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
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