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Graues oder grünes Ypsilon?

Vorlagentyp: NR CDU

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möchte beschließen:

  1. Wieviel Hektar wassergebundene, also wasserdurchlässige Wege, werden durch die Maßnahmen wasserundurchlässig?
  2. Wo befinden sich die Stellen genau, die entgegen der "Anpassungstrategie an den Klimawandel" neu versiegelt werden? Ein Karte soll erstellt werden. Die bisherige ist zu ungenau, der Unterschied zwischen vorher und nachher soll herausgearbeitet werden. Was war da, was kommt jetzt hin? Jeder Meter soll überprüft werden können bei einem Spaziergang anhand dieser Karten, ob Beton gewünscht/sinnvoll ist. Optisch soll die Karte den Belag auf allen Wegen gut verständlich darstellen, vorher und nachher, also was ist das für ein neuer Belag genau, was war da? Kleine Pflastersteine oder vergossener großflächiger Beton? Über die ganze breite des Weges, oder nur Teile?
  3. Eine Diskussion sollte stattfinden, ob es grundsätzlich untersagt wird, auch nur einen Meter neu zu versiegeln, sondern es nur eine Richtung in Frankfurt geben darf, nämlich entsiegeln.
  4. Wo wird die Fläche entsiegelt, die hier versiegelt werden soll? Wo sind die Ausgleichflächen, wenn die M117/25 brutal durchgezogen wird?
  5. Es sollen Überlegungen angestellt werden, wie mit den Wegen kreativer umgegangen werden kann. Sicher gibt es Stellen, die eine festere Struktur benötigen, als andere. Dabei dann alles zu betonieren nicht sinnvoll.
  6. Nur weil ggf Fördermittel dazu verwendet werden, ist es nicht sinnvoll diese auch auszugeben, wenn der Nachteil für das Stadtklima exorbitant ist. (Auf einer Bank zu sitzen vor einem wasserdurchlässigen Belag ist angenehmer, als vor einem vor Hitze glühenden Beton Belag.

Begründung

Die Stadt wird zunehmend versiegelt, daran gibt es keinen Zweifel mehr. Trotz aller Propaganda Frankfurt würde auffrischen oder ähnliches. Unkoordinierte brutale Eingriffe haben in der Vergangenheit leider zu viel Ärger geführt. Alleine von 2016 bis 2023 reduziert sich die Vegetationsflächen um 102,8 ha. Der Rückgang ging vor allem zu Kosten der landwirtschaftlichen Flächen (-97,8 ha) und Waldflächen (-15,1 ha). Der Hitzkollaps und Grundwassermangel darf nicht gefördert werden.

Beratungsverlauf 8 Sitzungen

Sitzung 43
OBR 2
TO I, TOP 54
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage NR 1369 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 39
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage NR 1369 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU BFF-BIG AFD
Ablehnung:
Linke FDP ÖkoLinX-ELF FRAKTION Grüne SPD VOLT
Sitzung 39
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage NR 1369 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU BFF-BIG AFD FRAKTION
Ablehnung:
Linke FDP Grüne SPD VOLT Gartenpartei Stadtv. Yilmaz
Sitzung 39
Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
TO I, TOP 6
Angenommen
1. Der Vorlage NR 1369 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1417 wird im Rahmen der Vorlage NR 1403 abgelehnt.
Zustimmung:
CDU BFF-BIG AFD
Ablehnung:
FDP Grüne SPD VOLT Linke
Sitzung 42
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 17
Angenommen
1. Die Vorlage NR 1369 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 1417 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke VOLT
Ablehnung:
CDU BFF-BIG AFD FDP FRAKTION
Sitzung 42
Ältestenausschusses
TO I, TOP 4
Angenommen
1. Die Vorlage NR 1369 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 1417 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke VOLT
Ablehnung:
CDU BFF-BIG AFD FDP FRAKTION Ablehnung
Sitzung 44
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 12
Angenommen
1. Die Vorlage NR 1369 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 1417 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
SPD Linke VOLT Gartenpartei
Ablehnung:
CDU BFF-BIG AFD FDP ÖkoLinX-ELF FRAKTION Stadtv. Yilmaz Grüne
Enthaltung:
Stadtv. Bäppler-Wolf
Sitzung 44
OBR 2
TO I, TOP 35
Angenommen
Dem Antrag, sich mit der Vorlage NR 1369 nicht zu befassen, wird zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP BFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL

Reden im Parlament

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