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Grundreinigung für Einkaufsstraßen

Vorlagentyp: NR CDU

Antrag

Der Magistrat wird aufgefordert, 1. zu Beginn des neuen Jahres als Frühjahrsputz die FES mit einer umfassenden Grundreinigung der Frankfurter Einkaufsstraßen zu beauftragen, um gründlich den angesammelten Müll und Schmutz zu entfernen, 2. in diesem Zusammenhang insbesondere die verschmutzten Gehwege zu reinigen, Graffiti-Schmierereien zu entfernen und öffentliche (Grün-)Flächen von Müll zu befreien, und 3. lokalen Unternehmen, Geschäftsinhabern, der Gastronomie, Anwohnern und Freiwilligen die Möglichkeit zu geben, sich aktiv in die Aktion einzubringen.

Begründung

Das Stadtbild und die Attraktivität unserer Einkaufsstraßen sind von herausragender Bedeutung sowohl für die Bewohner unserer Stadt als auch für Besucher sowie für den Einzelhandel. Die großen Einkaufsstraßen u.a. die Zeil, die Goethestraße, die Berger Straße, die Leipziger Straße, die Schweizer Straße und die Königsteiner Straße sind zentrale Lebensadern unserer Stadt und wichtige Anziehungspunkte für Touristen. Leider haben diese Straßen zunehmend Probleme mit dem Müllaufkommen, verschmutzten Gehwegen und unzureichender Pflege öffentlicher Flächen. Dies beeinträchtigt nicht nur das Stadtbild, sondern auch die Lebensqualität und das Einkaufserlebnis aller Bürger sowie unserer Gäste. Durch eine Grundreinigung soll erreicht werden, dass die Einkaufsstraßen Frankfurts als Aushängeschild unserer Stadt wieder in einem sauberen und gepflegten Zustand erstrahlen.

Beratungsverlauf 10 Sitzungen

Sitzung 34
OBR 4
TO II, TOP 13
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1051 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU Linke Fdp Und Fraktionslos
Enthaltung:
SPD
Sitzung 34
OBR 6
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage NR 1051 wird zugestimmt.
Zustimmung:
CDU Linke FDP Bff Und Fraktionslos
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
Grüne
Sitzung 31
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 7
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1051 wird im Rahmen der Vorlagen E 200 und E 201 abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU AFD BFF-BIG Linke ÖkoLinX-ELF FRAKTION Entsiegelung Nachgedacht Bevor Etwas Gesäubert Wird
Sitzung 34
OBR 5
TO I, TOP 47
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage NR 1051 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 35
OBR 2
TO I, TOP 52
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage NR 1051 wird zurückgewiesen.
Ablehnung:
CDU
Sitzung 34
OBR 1
TO I, TOP 52
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage NR 1051 wird zurückgewiesen.
Zustimmung:
Grüne SPD ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU FDP Linke
Sitzung 34
OBR 3
TO I, TOP 31
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1051 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU SPD FDP
Enthaltung:
Linke
Sitzung 36
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 11
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1051 wird im Rahmen der Vorlagen E 200 und E 201 abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU AFD BFF-BIG Linke ÖkoLinX-ELF FRAKTION Aufgenommen Wird Es Wird Über Begrünung Entsiegelung Nachgedacht Bevor Etwas Gesäubert Wird
Sitzung 35
OBR 5
TO I, TOP 14
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage NR 1051 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 36
OBR 5
TO I, TOP 16
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6593 2025 1. Der Vorlage NR 1051 wird unter Hinweis auf die OM 6593 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 1315/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Linke

Reden im Parlament

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