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Grundreinigung für Einkaufsstraßen

Vorlagentyp: NR CDU

Antrag

Der Magistrat wird aufgefordert, 1. zu Beginn des neuen Jahres als Frühjahrsputz die FES mit einer umfassenden Grundreinigung der Frankfurter Einkaufsstraßen zu beauftragen, um gründlich den angesammelten Müll und Schmutz zu entfernen, 2. in diesem Zusammenhang insbesondere die verschmutzten Gehwege zu reinigen, Graffiti-Schmierereien zu entfernen und öffentliche (Grün-)Flächen von Müll zu befreien, und 3. lokalen Unternehmen, Geschäftsinhabern, der Gastronomie, Anwohnern und Freiwilligen die Möglichkeit zu geben, sich aktiv in die Aktion einzubringen.

Begründung

Das Stadtbild und die Attraktivität unserer Einkaufsstraßen sind von herausragender Bedeutung sowohl für die Bewohner unserer Stadt als auch für Besucher sowie für den Einzelhandel. Die großen Einkaufsstraßen u.a. die Zeil, die Goethestraße, die Berger Straße, die Leipziger Straße, die Schweizer Straße und die Königsteiner Straße sind zentrale Lebensadern unserer Stadt und wichtige Anziehungspunkte für Touristen. Leider haben diese Straßen zunehmend Probleme mit dem Müllaufkommen, verschmutzten Gehwegen und unzureichender Pflege öffentlicher Flächen. Dies beeinträchtigt nicht nur das Stadtbild, sondern auch die Lebensqualität und das Einkaufserlebnis aller Bürger sowie unserer Gäste. Durch eine Grundreinigung soll erreicht werden, dass die Einkaufsstraßen Frankfurts als Aushängeschild unserer Stadt wieder in einem sauberen und gepflegten Zustand erstrahlen.

Beratungsverlauf 10 Sitzungen

34
34. Sitzung OBR 4
TO II
✕ Abgelehnt

GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, Linke, FDP und fraktionslos (= Annahme); SPD (= Enthaltung)

Annahme:
CDU Linke FDP fraktionslos
Alle:
GRÜNE ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
SPD
34
34. Sitzung OBR 6
TO I
✓ Angenommen

CDU, Linke, FDP, BFF und fraktionslos gegen SPD (= Erledigt); GRÜNE (= Enthaltung)

Erledigt:
SPD
Alle:
CDU Linke FDP BFF fraktionslos
Enthaltung:
GRÜNE
31
31. Sitzung Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
TO I
✕ Abgelehnt

GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD, und BFF-BIG (= Annahme) sowie Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung ohne Zusatz)

Annahme:
CDU AfD BFF-BIG
Alle:
GRÜNE SPD FDP Volt
Enthaltung:
Linke ÖkoLinX-ELF FRAKTION
34
34. Sitzung OBR 5
TO I
⏸ Zurückgestellt

Einstimmige Annahme

35
35. Sitzung OBR 2
TO I
✕ Abgelehnt

5 GRÜNE, SPD und 1 Linke gegen CDU, FDP und 1 Linke (= Annahme); 1 GRÜNE (= Enthaltung)

Annahme:
CDU FDP 1 Linke
Alle:
5 GRÜNE SPD 1 Linke
Enthaltung:
1 GRÜNE
34
34. Sitzung OBR 1
TO I
✕ Abgelehnt

GRÜNE, SPD und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, FDP und Linke (= Kenntnis)

Kenntnis:
CDU FDP Linke
Alle:
GRÜNE SPD ÖkoLinX-ARL
34
34. Sitzung OBR 3
TO I
✕ Abgelehnt

GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, SPD und FDP (= Annahme); Linke (= Enthaltung)

Annahme:
CDU SPD FDP
Alle:
GRÜNE ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Linke
36
36. Sitzung Stadtverordnetenversammlung
TO II
✕ Abgelehnt

GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD, und BFF-BIG (= Annahme), Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung ohne Zusatz) sowie Gartenpartei (= Annahme mit der Maßgabe, dass ein Punkt 4. aufgenommen wird, es wird über Begrünung und Entsiegelung nachgedacht, bevor etwas gesäubert wird, um Kosten zu sparen.)

Annahme:
CDU AfD BFF-BIG
Alle:
GRÜNE SPD FDP Volt
Enthaltung:
Linke ÖkoLinX-ELF FRAKTION Gartenpartei
35
35. Sitzung OBR 5
TO I
⏸ Zurückgestellt

Einstimmige Annahme

36
36. Sitzung OBR 5
TO I
✓ Angenommen

zu 1. Annahme bei Enthaltung Linke zu 2. Annahme bei Enthaltung Linke