Grundreinigung für Einkaufsstraßen
Antrag
Der Magistrat wird aufgefordert, 1. zu Beginn des neuen Jahres als Frühjahrsputz die FES mit einer umfassenden Grundreinigung der Frankfurter Einkaufsstraßen zu beauftragen, um gründlich den angesammelten Müll und Schmutz zu entfernen, 2. in diesem Zusammenhang insbesondere die verschmutzten Gehwege zu reinigen, Graffiti-Schmierereien zu entfernen und öffentliche (Grün-)Flächen von Müll zu befreien, und 3. lokalen Unternehmen, Geschäftsinhabern, der Gastronomie, Anwohnern und Freiwilligen die Möglichkeit zu geben, sich aktiv in die Aktion einzubringen.
Begründung
Das Stadtbild und die Attraktivität unserer Einkaufsstraßen sind von herausragender Bedeutung sowohl für die Bewohner unserer Stadt als auch für Besucher sowie für den Einzelhandel. Die großen Einkaufsstraßen u.a. die Zeil, die Goethestraße, die Berger Straße, die Leipziger Straße, die Schweizer Straße und die Königsteiner Straße sind zentrale Lebensadern unserer Stadt und wichtige Anziehungspunkte für Touristen. Leider haben diese Straßen zunehmend Probleme mit dem Müllaufkommen, verschmutzten Gehwegen und unzureichender Pflege öffentlicher Flächen. Dies beeinträchtigt nicht nur das Stadtbild, sondern auch die Lebensqualität und das Einkaufserlebnis aller Bürger sowie unserer Gäste. Durch eine Grundreinigung soll erreicht werden, dass die Einkaufsstraßen Frankfurts als Aushängeschild unserer Stadt wieder in einem sauberen und gepflegten Zustand erstrahlen.
Beratungsverlauf 10 Sitzungen
GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, Linke, FDP und fraktionslos (= Annahme); SPD (= Enthaltung)
CDU, Linke, FDP, BFF und fraktionslos gegen SPD (= Erledigt); GRÜNE (= Enthaltung)
GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD, und BFF-BIG (= Annahme) sowie Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung ohne Zusatz)
Einstimmige Annahme
5 GRÜNE, SPD und 1 Linke gegen CDU, FDP und 1 Linke (= Annahme); 1 GRÜNE (= Enthaltung)
GRÜNE, SPD und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, FDP und Linke (= Kenntnis)
GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, SPD und FDP (= Annahme); Linke (= Enthaltung)
GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD, und BFF-BIG (= Annahme), Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung ohne Zusatz) sowie Gartenpartei (= Annahme mit der Maßgabe, dass ein Punkt 4. aufgenommen wird, es wird über Begrünung und Entsiegelung nachgedacht, bevor etwas gesäubert wird, um Kosten zu sparen.)
Einstimmige Annahme
zu 1. Annahme bei Enthaltung Linke zu 2. Annahme bei Enthaltung Linke