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Starkregen und Hochwasser: Überschwemmungen vermeiden

Vorlagentyp: NR CDU

Antrag

Etablierung einer Hochwasserkonferenz mit den Kommunen der Oberläufe Frankfurter Fließgewässer. Höhere Reinigungsintervalle und regelmäßige Überprüfung der Sinkkästen im Stadtgebiet. Veröffentlichung einer Karte mit allen Gullys in Frankfurt, über die es Bürgern ermöglicht wird, eine Verstopfung bespielweise über "Mängelmelder - FFM" oder "stoerung24.de" den Verantwortlichen zu melden. Ankauf von Gewässerrandstreifen als Retentionsfläche. Schaffung von Wasserrinnen in Frankfurter Waldgebieten im Taunus. Erstellung eines Förderprogramms zur Unterstützung privater Haushalte bei der Hochwasserprävention.

Begründung

Hochwasserereignisse sind in Frankfurt leider keine Ausnahme mehr. Insbesondere in den Stadtteilen, die an Bächen liegen, welche aus dem Taunus nach Frankfurt verlaufen, sind derlei Ereignisse ein regelmäßiges Risiko für die Menschen. Mit einigen schnell umsetzbaren Maßnahmen ließen sich zügig sichtbare Fortschritte zur Prävention und Abmilderung von Hochwasserereignissen erzielen. Zudem kommt es durch Starkregenereignisse in Frankfurt immer häufiger zu Überschwemmungen von Straßen und zu Überflutungen von Gebäuden. Dies kann mehrere Gründe haben. Ein Grund jedoch sind gewiss nicht saubere und verstopfte Sinkkästen, in die das Wasser nicht ordnungsgemäß abfließen kann. Es ist daher unabdingbar, dass die Sinkkästen regelmäßig auf einwandfreien Abfluss überprüft werden und die Reinigungsintervalle erhöht werden.

Beratungsverlauf 21 Sitzungen

Sitzung 33
OBR 14
TO I, TOP 13
Angenommen
1. a) Der Vorlage NR 1027 wird zugestimmt. b) Der Ortsbeirat sieht die ersten beiden Spiegelstriche als erledigt an und betrachtet die Erstellung eines Förderprogramms (sechster Spiegelstrich) als Angelegenheit für den Haushalt 2026. 2. Die Vorlage OF 209/14 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Alle
Ablehnung:
BFF
Enthaltung:
SPD
Sitzung 33
OBR 11
TO II, TOP 18
Angenommen
Der Vorlage NR 1027 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 33
OBR 4
TO II, TOP 36
Angenommen
Der Vorlage NR 1027 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Linke VOLT Dffm Und Fraktionslos
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
Grüne FDP ÖkoLinX-ARL
Sitzung 33
OBR 1
TO I, TOP 64
Angenommen
Die Vorlage NR 1027 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU Linke BFF Die Partei
Ablehnung:
SPD FDP ÖkoLinX-ARL
Sitzung 32
OBR 7
TO I, TOP 24
Angenommen
Der Vorlage NR 1027 wird zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD FDP BFF Freie Wähler Und Fraktionslos
Ablehnung:
Grüne
Sitzung 33
OBR 6
TO I, TOP 33
Angenommen
Der Vorlage NR 1027 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 30
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 14
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 1027 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke VOLT ÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDU AFD FRAKTION BFF-BIG Dass Massive Zusätzliche Versiegelung Der Stadt Vermieden Wird
Sitzung 33
OBR 15
TO I, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage NR 1027 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 34
OBR 2
TO I, TOP 34
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage NR 1027 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 33
OBR 10
TO I, TOP 29
Angenommen
Die Vorlage NR 1027 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 33
OBR 16
TO I, TOP 21
Angenommen
1. Der Vorlage NR 1027 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 304/16 wird abgelehnt.
Zustimmung:
WBE CDU Grüne SPD FDP
Sitzung 33
OBR 13
TO I, TOP 16
Angenommen
Der Vorlage NR 1027 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 33
OBR 9
TO II, TOP 2
Angenommen
Der Vorlage NR 1027 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke BFF
Ablehnung:
Fdp Und Fraktionslos
Sitzung 32
OBR 8
TO I, TOP 27
Angenommen
Der Vorlage NR 1027 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 33
OBR 3
TO I, TOP 38
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage NR 1027 wird auf Wunsch der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 33
OBR 12
TO I, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage NR 1027 wird zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD FDP VOLT Linke
Ablehnung:
Grüne
Sitzung 33
OBR 5
TO I, TOP 54
Angenommen
Der Vorlage NR 1027 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 33
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 26
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 1027 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Ablehnung:
CDU AFD FRAKTION Dass Massive Zusätzliche Versiegelung Der Stadt Vermieden Wird
Sitzung 35
OBR 2
TO I, TOP 26
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage NR 1027 wird zurückgewiesen.
Zustimmung:
FDP
Ablehnung:
CDU SPD
Enthaltung:
Linke
Sitzung 34
OBR 3
TO I, TOP 12
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage NR 1027 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 35
OBR 3
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage NR 1027 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle

Reden im Parlament

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