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Städtebauförderprogramm "Sozialer Zusammenhalt Ben-Gurion-Ring" hier: Neugestaltung der Verkehrsflächen an den Quartierseingängen

Vorlagentyp: M

Beschlussvorschlag

{'item': 1, 'text': 'Der Baumaßnahme "Neugestaltung der Verkehrsflächen an den Quartierseingängen" im Rahmen des Bund-Länder-Förderprogramms "Sozialer Zusammenhalt Ben-Gurion-Ring" wird zugestimmt.'} {'item': 2, 'text': 'Die erforderlichen Mittel für die Neugestaltungsmaßnahme mit einem Gesamtinvestitionsbedarf in Höhe von 1.130 T€ werden bewilligt und freigegeben.'} {'item': 3, 'text': 'Es dient zur Kenntnis, dass das Bauvorhaben eine der Maßnahmen aus dem Maßnahmenplan des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) Soziale Stadt Ben-Gurion-Ring ist, die zur Umsetzung vorgesehen sind.'}

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

39
39. Sitzung Ausschuss für Soziales und Gesundheit
TO I
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

Alle:
GRÜNE CDU SPD Linke FDP AfD Volt ÖkoLinX-ELF FRAKTION
41
41. Sitzung Stadtverordnetenversammlung
TO II
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

Alle:
GRÜNE CDU SPD Linke FDP BFF-BIG AfD Volt ÖkoLinX-ELF FRAKTION