Städtebauförderprogramm "Sozialer Zusammenhalt Ben-Gurion-Ring" hier: Neugestaltung der Verkehrsflächen an den Quartierseingängen
Beschlussvorschlag
{'item': 1, 'text': 'Der Baumaßnahme "Neugestaltung der Verkehrsflächen an den Quartierseingängen" im Rahmen des Bund-Länder-Förderprogramms "Sozialer Zusammenhalt Ben-Gurion-Ring" wird zugestimmt.'} {'item': 2, 'text': 'Die erforderlichen Mittel für die Neugestaltungsmaßnahme mit einem Gesamtinvestitionsbedarf in Höhe von 1.130 T€ werden bewilligt und freigegeben.'} {'item': 3, 'text': 'Es dient zur Kenntnis, dass das Bauvorhaben eine der Maßnahmen aus dem Maßnahmenplan des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) Soziale Stadt Ben-Gurion-Ring ist, die zur Umsetzung vorgesehen sind.'}
Begründung
A. Allgemeines
Zielsetzung des Städtebauförderprogramms "Sozialer Zusammenhalt Ben-Gurion-Ring" ist die Erneuerung und Stabilisierung der Siedlung Ben-Gurion-Ring durch investive und soziale Maßnahmen.
B. Finanzielle Auswirkungen
Weitgehend Belassen des Ist-Zustands unter Beibehaltung aller Parkplätze.
C. Personalwirtschaftliche Auswirkungen
Die Neugestaltung der Quartierseingänge wird unter Maßgabe der Beachtung der Richtlinien des Landes Hessen zur Förderung der Nachhaltigen Stadtentwicklung - RiLiSE durchgeführt.
D. Klimaschutz
Für die Umsetzung der Maßnahmen (Einzelprojekte) ist aktuell von einem Kostenbedarf von 1.130 T€ auszugehen.