Besetzung der Betriebskommission für den Eigenbetrieb Volkshochschule Frankfurt am Main -Personalratsmitglieder-

Vortrag des Magistrats vom 01.04.2011, M 62

Betreff: Besetzung der Betriebskommission für den Eigenbetrieb Volkshochschule Frankfurt am Main -Personalratsmitglieder- Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.08.2008, § 4448 (M 120) Die Stadtverordnetenversammlung wählt in die Betriebskommission des Eigenbetriebes Volkshochschule Frankfurt am Main die vom Personalrat des Eigenbetriebes zur Wahl vorgeschlagenen Personen gemäß § 6, Absatz 2, Ziffer 3 des Eigenbetriebsgesetzes in der Fassung vom 09.06.1989 in Verbindung mit § 6, Absatz 1, Ziffer 3 der Betriebssatzung in der Fassung vom 01.02.2007: Mitglieder Stellvertretende Mitglieder Susanne Höring Wolf-Dieter Horn Gabriele Wörrlein Rainer Frankenbach Begründung: Zielsetzung und Lösung Gemäß § 6 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBGes) in der Fassung vom 09.06.1989 in Verbindung mit § 6 der Betriebssatzung für die Volkshochschule Frankfurt am Main in der Fassung vom 01.02.2007 beruft der Magistrat eine Betriebskommission für den Eigenbetrieb Volkshochschule Frankfurt am Main, der u. a. angehören: "zwei Mitglieder des Personalrates des Eigenbetriebes, die auf dessen Vorschlag von der Stadtverordnetenversammlung nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl für die Dauer der Wahlzeit des Personalrates gewählt werden." Nach erfolgter Neuwahl des Personalrates des Eigenbetriebes Volkshochschule Frankfurt am Main hat der Personalrat in seiner Sitzung am 23.02.2011 beschlossen, die im Vortrag des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung genannten Personen zur Wahl vorzuschlagen. Alternativen keine Kosten keine