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Besetzung der Betriebskommission für den Eigenbetrieb Kommunale Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main Wahl von stellvertretenden Mitgliedern

Vorlagentyp: M

Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung wählt gemäß § 6 Absatz 2 Ziffer 3 des Eigenbetriebsgesetzes in Verbindung mit § 6 Absatz 1 Ziffer 3 der Betriebssatzung in die Betriebskommission des Eigenbetriebes Kommunale Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main die von der Betriebsleitung des Eigenbetriebes zur Wahl vorgeschlagenen Personen: Frau Jutta Eisert als stellvertretendes Mitglied für das ordentliche Mitglied Herrn Manfred Oschkinat und Frau Dr. Susanne Feuerbach als stellvertretendes Mitglied für das ordentliche Mitglied Herrn Benjamin Landes.

Begründung

A. Allgemeines

Gem. § 6 Absatz 3 des Eigenbetriebsgesetzes in Verbindung mit § 6 Absatz 1 Nr. 4 der Betriebssatzung gehören der Betriebskommission der Kommunalen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main zwei in der Kinder- und Jugendhilfe besonders erfahrene Personen an. Von denen eine von der Betriebsleitung und eine vom Jugendhilfeausschuss vorgeschlagen wird. Beide Mitglieder werden von der Stadtverordnetenversammlung nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl für die Dauer ihrer Wahlzeit gewählt.

C. Personalwirtschaftliche Auswirkungen

Die zu benennenden Personen werden als stellvertretende Mitglieder vorgeschlagen. Es wird bestätigt, dass die genannten Personen mit einer Veröffentlichung des Namens im Internet (Informationssystem PARLIS) einverstanden ist.

D. Klimaschutz

Keine

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

Sitzung 17
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TO I, TOP 12
Zurückgestellt / Beraten
Die Stadtverordnetenversammlung wählt gemäß § 6 Absatz 2 Ziffer 3 des Eigenbetriebsgesetzes in Verbindung mit § 6 Absatz 1 Ziffer 3 der Betriebssatzung in die Betriebskommission des Eigenbetriebes Kommunale Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main die von der Betriebsleitung des Eigenbetriebes zur Wahl vorgeschlagenen Personen: Frau Jutta Eisert als stellvertretendes Mitglied für das ordentliche Mitglied Herrn Manfred Oschkinat und Frau Dr. Susanne Feuerbach als stellvertretendes Mitglied für das ordentliche Mitglied Herrn Benjamin Landes.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke VOLT FRAKTION BFF-BIG Gartenpartei
Enthaltung:
AFD ÖkoLinX-ELF
Sitzung 22
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 26
Zurückgestellt / Beraten
Die Stadtverordnetenversammlung wählt gemäß § 6 Absatz 2 Ziffer 3 des Eigenbetriebsgesetzes in Verbindung mit § 6 Absatz 1 Ziffer 3 der Betriebssatzung in die Betriebskommission des Eigenbetriebes Kommunale Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main die von der Betriebsleitung des Eigenbetriebes zur Wahl vorgeschlagenen Personen: Frau Jutta Eisert als stellvertretendes Mitglied für das ordentliche Mitglied Herrn Manfred Oschkinat und Frau Dr. Susanne Feuerbach als stellvertretendes Mitglied für das ordentliche Mitglied Herrn Benjamin Landes.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke VOLT FRAKTION BFF-BIG Gartenpartei
Enthaltung:
AFD ÖkoLinX-ELF