Leistungsangebot im lokalen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) Veränderungen zum Jahresfahrplan 2024 (ab 10.12.2023) - Gesamtnetz Bus
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
- Den in den Anlagen dargestellten Veränderungen des Leistungsangebots im Öffentlichen Personennahverkehr zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 wird zugestimmt. Nach gegenwärtigem Kenntnisstand ist damit im Jahr 2024 ein Gesamtaufwand von 127,211 Mio. € verbunden, dem voraussichtlich Erträge in Höhe von 67,944 Mio. € gegenüberstehen.
- Es dient zur Kenntnis, dass die in der Anlage dargestellten Maßnahmen im Jahr 2023 zu einer Absenkung der Aufwendungen gegenüber 2022 in Höhe von rd. 141.000 € und im Jahr 2024 zu einer Erhöhung der Aufwendungen gegenüber 2023 von rd. 38.000 € führen. Die erforderlichen Mittel sind in der Mittelfristplanung im Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2023 berücksichtigt und werden im Haushalt 2024 im Rahmen des Dezernatsbudgets in der Produktgruppe 16.10 bereitgestellt.
- Es dient ferner zur Kenntnis, dass die mit dem Jahresfahrplan in Verbindung stehenden Maßnahmen im Stadtbahn- und Straßenbahnverkehr in einer gesonderten Vorlage an die Stadtverordnetenversammlung herangetragen werden.
- Der Magistrat wird beauftragt, das Weitere zu veranlassen.
Beratungsverlauf 11 Sitzungen
19
19. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO I
Einstimmige Annahme
19
19. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO II
Einstimmige Annahme
18
18. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO I
Annahme bei Enthaltung BFF
19
19. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO II
GRÜNE, SPD, CDU, Volt, dFfm und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Annahme:
GRÜNE SPD CDU Volt dFfm BFF
19
19. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO I
Einstimmige Annahme
19
19. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO II
Annahme bei Enthaltung BFF
19
19. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO I
Annahme bei Enthaltung BFF
19
19. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO I
Einstimmige Annahme
19
19. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO I
GRÜNE, CDU, SPD, FDP, 1 LINKE. und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 LINKE.
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Annahme:
GRÜNE CDU SPD FDP 1 LINKE BFF
Enthaltung:
1 LINKE
16
16. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO I
GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung); BFF-BIG (= Enthaltung)
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Annahme:
GRÜNE CDU SPD LINKE FDP AfD Volt FRAKTION
Enthaltung:
BFF-BIG
21
21. Sitzung Stadtverordnetenversammlung
TO II
GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Ablehnung); BFF-BIG (= Enthaltung)
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF Gartenpartei
Annahme:
GRÜNE CDU SPD FDP LINKE AfD Volt FRAKTION
Enthaltung:
BFF-BIG