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Julius-Leber-Schule Sanierung und Erweiterung der künftigen Außenstelle

Vorlagentyp: M

Beschlussvorschlag

  1. Der Erweiterung und Sanierung der künftigen Außenstelle der Julius-Leber-Schule wird zugestimmt.
  2. Die Gesamtkosten gemäß beigefügter Kostendeckblätter werden wie folgt bewilligt: 26.136.806,34 €.
  3. Die Maßnahme ist im IPG 2023 - 2026 des Haushaltes 2023 in der Produktgruppe 20.01 unter den Projektdefinitionen 5.002484 und 5.009050 - Julius-Leber-Schule Erweiterung - mit Gesamtkosten in Höhe von 20.855.766,85 € veranschlagt. Die Deckung der Mittel in Höhe von 5.281.039,49 € erfolgt aus den folgen Projektdefinitionen: PSP Element Bezeichnung Deckungsbetrag 5.007500 Planungspauschale Berufsschulen 5.000.000,00 EUR 5.006888 Planungspauschale Grundschulen 281.039,49 EUR
  4. Die Verausgabung der Mittel erfolgt auf der Projektdefinition 5.002484 Schule Kostenstelle 400411 Geschäftsbereich 0400 in Höhe von 25.103.396,- € brutto, sowie auf der Projektdefinition 5.009050 BgA Turnhalle Kostenstelle 402411 Geschäftsbereich 1041 in Höhe von 1.033.410,34 € netto.

Begründung

A. Allgemeines

Die Julius-Leber-Schule ist eine Berufsschule mit dem Schwerpunkt auf Wirtschaft und Gesundheit mit insgesamt circa 3.500 Schülerinnen und Schüler in Voll- und Teilzeit. Die Raumprobleme der Julius-Leber-Schule sind aufgrund der stetig steigenden Schülerzahlen erheblich. Zum einen ist die Schule stark sanierungsbedürftig, zum anderen ist sie im Hinblick auf die räumlichen Kapazitäten über der Belastungsgrenze. Daher soll das Gebäude der ehemaligen Friedrich-Stoltze-Schule saniert und für die Nutzungsbedürfnisse einer beruflichen Schule hergerichtet und erweitert werden. Derzeit nutzt die Julius-Leber-Schule eine zweistöckige Containeranlage mit 13 Klassenräumen auf ihrem Schulgelände. Diese wurden 2008 zur Kompensierung der Raumproblematik aufgestellt. Zum Ende der Sanierungsarbeiten werden die Container abgebaut.

B. Finanzielle Auswirkungen

Keine.

C. Personalwirtschaftliche Auswirkungen

Die Planung sieht vor, das leerstehende denkmalgeschützte Gebäude in der Seilerstraße 36 energetisch und brandschutztechnisch zu sanieren und um einen Erweiterungsbau zu ergänzen. Der Entwurf zur Außenstelle Julius-Leber-Schule gliedert sich in den historischen Altbau und den nordöstlich gelegenen Neu/Erweiterungsbau und soll fortan als Außenstelle der Julius-Leber-Schule dienen. Durch den Umbau im Altbau und des Neubaus/Erweiterung werden künftig Sammlungs- und Differenzierungsräume, 15 Klassenräume und ein EDV-Raum realisiert. Zudem sind im Neubau ein großer Schülerarbeits- und Schüleraufenthaltsraum geplant, die sich beide zur Parkanlage orientieren. Vom Aufenthaltsraum wird ein direkter Zugang zum Schulhof ermöglicht. Die Maßnahme sieht eine Bauzeit von ca. 3 Jahren vor.

D. Klimaschutz

  1. Investitionsbedarf gesamt: 26.136.806,34 €
  2. Für die Sanierung und Erweiterung des Gebäudes ist folgender Finanzierungsbedarf zu erwarten: Jahre Verpflichtungen Mittelabfluss bis 2022 999.293,86 € 999.293,86 € 2023 4.000.000,00 € 1.000.000,00 € 2024 4.000.000,00 € 4.000.000,00 € 2025 12.000.000,00 € 9.000.000,00 € 2026 5.137.512,48 € 10.000.000,00 € 2027 1.137.512,48 € Summe 26.136.806,34 € 26.136.806,34 €
  3. Zugehörige Folgeinvestitionen: keine
  4. Jahresfolgekosten
    • a)personelle Folgekosten keine
    • b)sächliche Folgekosten 428.046 €
    • c)Kapitalkosten kalkulatorische Verzinsung 1,45% 378.984 € Abschreibung 523.513 €
  5. Jahreserträge keine
  6. Leistungen Dritter: keine
  7. Stellenplanmäßige Auswirkungen keine.

Beratungsverlauf 4 Sitzungen

Sitzung 24
OBR 1
TO I, TOP 54
Angenommen
Der Vorlage M 165 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 21
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 20
Angenommen
Der Vorlage M 165 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke VOLT FRAKTION FDP ÖkoLinX-ELF Gartenpartei
Ablehnung:
BFF-BIG
Enthaltung:
AFD
Sitzung 24
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage M 165 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke VOLT FRAKTION ÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
BFF-BIG
Enthaltung:
AFD
Sitzung 26
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 47
Angenommen
Der Vorlage M 165 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke VOLT FRAKTION ÖkoLinX-ELF Gartenpartei
Ablehnung:
BFF-BIG
Enthaltung:
AFD