Antrag auf Bereitstellung von Zuschussmitteln im Rahmen eines Konzeptvergabeverfahrens Grundstück Paradiesgasse 23, Gemarkung Sachsenhausen, Flur 476, Flurstücke 55/9 und 55/10
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
- Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau die Beratung der Vorlage M 163 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
- Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau die Beratung der Vorlage NR 1457 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Begründung
A. Allgemeines
A. Zielsetzung Die Stadt Frankfurt am Main betreibt seit den 1990er Jahren in Alt-Sachsenhausen einen umfassenden Stadterneuerungsprozess. Ziel ist es hierbei, das Quartier als ein beliebtes Ausgehviertel zu erhalten und mit alternativen Nutzungen zu ergänzen, die Alt-Sachsenhausen auch für Touristen wieder attraktiver machen. ...
B. Finanzielle Auswirkungen
B. Alternativen Unter den genannten Zielsetzungen nur eingeschränkt möglich...
C. Personalwirtschaftliche Auswirkungen
C. Lösung Die Bewilligung des zweckgebundenen Investitionskostenzuschusses gemäß Variante V 1 in Höhe von maximal 4.500.000,-€...
D. Klimaschutz
D. Kosten
- Investitionsbedarf: Durch diesen Beschluss fällt gemäß der Variante V 1 ein Investitionskostenzuschuss von maximal 4.500 T€ an...
Beratungsverlauf 4 Sitzungen
Sitzung
43
OBR 5
TO I, TOP 47
Der Vorlage M 163 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
40
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 19
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau die Beratung der Vorlage M 163 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau die Beratung der Vorlage NR 1457 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU Linke BFF-BIG AFD ÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
FRAKTION
Sitzung
43
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 31
1. Der Vorlage M 163 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1457 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP VOLT FRAKTION
Ablehnung:
CDU BFF-BIG AFD Gartenpartei
Sitzung
45
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 32
1. Der Vorlage M 163 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1457 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION Stadtv. Bäppler-Wolf
Ablehnung:
CDU BFF-BIG Gartenpartei Stadtv. Yilmaz AFD