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Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk 8 (Heddernheim, Niederursel)

Vorlagentyp: M

Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung wählt gemäß den Bestimmungen des Hessischen Schiedsamtsgesetzes mit der Mehrheit der gesetzlichen Zahl ihrer Mitglieder für die gesetzliche Amtsdauer von 5 Jahren Herrn Arash Vahedipour Heddernheimer Landstraße 20a 60439 Frankfurt am Main als Schiedsperson für den Bezirk 8 (Heddernheim, Niederursel).

Begründung

Die Schiedsperson des Bezirks 8 hat ihr Amt niedergelegt, so dass eine Neuwahl durchgeführt werden muss. Der Ortsbeirat 8 hat den im Beschlusstext genannten Herrn Arash Vahedipour als Schiedsperson vorgeschlagen. Der Genannte erfüllt die erforderlichen Voraussetzungen zur Übernahme des Ehrenamtes und hat sich schriftlich mit der Wahl einverstanden erklärt. Zur Wahl von Schiedspersonen bedarf es nach § 4 Abs. 1 des Hessischen Schiedsamtsgesetzes der Mehrheit der gesetzlichen Zahl der Gemeindevertreter.

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

Sitzung 40
Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
TO I, TOP 11
Zurückgestellt / Beraten
Die Stadtverordnetenversammlung wählt gemäß den Bestimmungen des Hessischen Schiedsamtsgesetzes mit der Mehrheit der gesetzlichen Zahl ihrer Mitglieder für die gesetzliche Amtsdauer von fünf Jahren Herrn Arash Vahedipour Heddernheimer Landstraße 20a 60439 Frankfurt am Main als Schiedsperson für den Bezirk 8 (Heddernheim, Niederursel).
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP BFF-BIG VOLT FRAKTION Stadtv. Bäppler-Wolf
Enthaltung:
AFD ÖkoLinX-ELF Gartenpartei
Sitzung 45
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 29
Zurückgestellt / Beraten
Die Stadtverordnetenversammlung wählt gemäß den Bestimmungen des Hessischen Schiedsamtsgesetzes mit der Mehrheit der gesetzlichen Zahl ihrer Mitglieder für die gesetzliche Amtsdauer von fünf Jahren Herrn Arash Vahedipour Heddernheimer Landstraße 20a 60439 Frankfurt am Main als Schiedsperson für den Bezirk 8 (Heddernheim, Niederursel).
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP BFF-BIG VOLT FRAKTION Stadtv. Bäppler-Wolf
Enthaltung:
AFD ÖkoLinX-ELF Gartenpartei