Skip to main content Skip to navigation Skip to footer

Frage zur realistischen Planung der Bebauungspläne für 2026

Vorlagentyp: F

Frage an den Magistrat

Laut städtischem Auskunftssystem PlanAS sind etwa 36 Bebauungsplanverfahren nicht abgeschlossen, deren Aufstellung zwischen 2010 und 2024 beschlossen wurde. Davon stammen 22 aus der Zeit bis 2020. In einer Präsentation des Planungsdezernenten vom 25. März 2025 sollten von einem sogenannten "Projektportfolio Bebauungspläne" neun von 26 Bebauungsplänen mit oberster Priorität bearbeitet werden. Gemäß Planung im Doppelhaushalt 2024/2025 sollten insgesamt elf Bebauungspläne beschlossen werden, tatsächlich waren es aber bis heute nur vier. Im Haushaltsentwurf für 2026 sind fünf Bebauungspläne geplant. Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat, ob er seine Planung für 2026 für realistisch hält und welche fünf B-Pläne in 2026 abgeschlossen werden sollen.

Reden im Parlament

Reden werden geladen...