Weibliche Genitalbeschneidung, FGM/C, ist die vollständige oder teilweise Entfernung der äußeren weiblichen Genitalien o
Frage an den Magistrat
OB Josef sagte kürzlich in der Fragestunde, die Coronazeit aufzuarbeiten sei doch gut, alles irgendwie nur ein Mißverständis. Die Stadtverordneten jedoch lehnten es kürlich ab die Künstlerinnen von "Testzentrum" https://mrna-entertainment.de/ in engere Wahl zu nehmen für den Paulskirchenpreis. Gespannt sind wir schon auf die RKI, quatsch, ich meine die ungeschwärzten Paulskirchenpreis Protokolle, ob die satirischen Künstlerinnen theamtisiert wurden. Die Gartenpartei kämpft für mehr Raum, um die Aufarbeitung durchzuführen, und macht es notfalls auch ohne Steinmeier und ohne ein Haupstadtbüro mit Nähe zum Biomarkt zu bekommen. Ich frage den OB: Können Sie sich vorstellen, die Künstlerinnen für den Paulskirchenpreis vorzuschlagen?
Antwort des Magistrats
Oberbürgermeister Mike Josef: Herr Schwichtenberg, ich muss gestehen, ich kenne das Programm der Künstler:innen nicht. Deswegen kann ich das an der Stelle nicht bewerten. Aber alles in allem ist es auch so, dass am Ende der Beratungen des Kuratoriums die Paulskirchenjury entscheiden wird, wer den Paulskirchenpreis erhält. Da gibt es ein geordnetes Verfahren und dieses Verfahren wird eingehalten. Und am Ende wird entschieden. (Beifall) Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Dr. Christoph Rosenbaum: Der Fragesteller Herr Schwichtenberg hat eine Zusatzfrage. Bitte! Stadtverordneter Tilo Schwichtenberg, Gartenpartei: (Zusatzfrage) Wenn Sie das nicht kennen, helfe ich Ihnen gerne auf die Sprünge: Es geht um die Coronaaufarbeitung und vieles mehr, sehr interessant. Meine Frage: Ist es Ihnen nicht langsam peinlich, hier jeden Monat angesprochen zu werden und immer noch nichts für die Coronaaufarbeitung getan zu haben? Oberbürgermeister Mike Josef: (fortfahrend) Herr Schwichtenberg, es ist so, dass Sie in Ihrer Einleitung den Paulskirchenpreis, die Coronaaufarbeitung und Ihre räumliche Situation irgendwie zusammengeführt haben. Die Frage bezieht sich jetzt auf den Paulskirchenpreis und nicht auf die Coronapandemie. Dazu habe ich mich beim letzten Mal sehr ausführlich und im Übrigen auch nicht missverständlich, sondern sehr klar geäußert, dass momentan an vielen Stellen die Aufarbeitung stattfindet. Beispielsweise bei der Fehleinschätzung bezüglich der Schließung der Kitas und Schulen sowie insbesondere was die Rechte von Kindern angeht, zeigt sich, dass die Lobby derer noch nicht so stark ist und man hier eine sehr klare Aufarbeitung braucht. Da ist man dabei und das ist kein Missverständnis. Erlauben Sie mir schon zu sagen, dass Sie offensichtlich das Ganze auch missverständlich wahrnehmen wollen. Ich finde schon, wer für sich selbst Respekt und Sensibilität einfordert, muss den gleichen Respekt und die gleiche Sensibilität auch seinem Gegenüber entgegenbringen. An der Stelle würde ich schon darum bitten zu sagen, nehmen Sie es doch so wahr, wie ich es gesagt habe. Es ist im Protokoll nachzulesen. Ihre Frage heute bezog sich aber nicht auf Corona, sondern auf den Paulskirchenpreis. (Beifall) Stellvertretender Stadtverordneter Dr. Christoph Rosenbaum: Der Fragesteller Herr Schwichtenberg hat noch eine zweite Zusatzfrage. Stadtverordneter Tilo Schwichtenberg, Gartenpartei: (Zusatzfrage) Sie können es eigentlich: Sie haben kürzlich Werbung gemacht für "Barock am Main". Das ist auch Theater. Okay, der Paulskirchenpreis ist ein bisschen hoch gegriffen, aber diese beiden Künstlerinnen, Sie könnten ja recherchieren, könnten Sie die nicht auch einmal nach Frankfurt holen und Werbung machen, so wie Sie Werbung machen für "Barock am Main"? Das wäre doch eine gute Sache, oder? Oberbürgermeister Mike Josef: (fortfahrend) Ich habe bei "Barock am Main" gesagt - ich finde, das trifft vielleicht auch gerade jetzt zu -, dass es aufgrund der politischen Lage weltweit, aber vielleicht auch manchmal hier in Frankfurt so ist, dass man das Gefühl hat, dass die Realität das Theater überholt hat. (Beifall, Heiterkeit) Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 3261 Stadtverordneter Tilo Schwichtenberg, Gartenpartei: Lange Zeit war fragen verboten. Was du auch immer fragen wolltest, es war SA, also Schwurbelalarm - "Halt die Klappe und zieh die Maske auf!" Ich hatte bereits angekündigt, das Thema lange zu behandeln, vielleicht auch länger. Unser Oberbürgermeister blockt und macht zu. Heute mache ich Werbung für den satirischen Abend "Testzentrum" von Prayon und Binger. Oberbürgermeister Josef macht auch Werbung: für "Barock am Main" in Griesheim - passt doch! Ich will Ihnen kurz erzählen, was nach der Vorstellung von "Testzentrum" passierte: Die Künstlerinnen haben als mRNA-Impfgeschädigte Fragen an das Publikum gestellt. Ich möchte diese Fragen an Sie in der Stadtverordnetenversammlung stellen: Wer ist gegen Corona geimpft? Eine. Wer ist betroffen von Impfnebenwirkungen? Das wären doch mal 100 Prozent. Also weiter, gut, die Menschen an dem Abend waren ehrlich und einige sind ans Mikrofon gekommen und haben Fragen gestellt. Wie viele haben einen Antrag auf Anerkennung eines Impfschadens gestellt? Wie viele haben eine Antwort bekommen? Wie viele eine Ablehnung? Ein Mann kam 1990 aus der Türkei nach Deutschland und erzählte, wie er sein Leben lang immer diskriminiert wurde, nur weil er aus der Türkei kommt. Während Corona hatte er gelernt, was richtige Diskriminierung ist. Davor war alles Pillepalle. In dieser Zeit hat der 60-Jährige die größte Diskriminierung seines Lebens erfahren. Heute findet er es heuchlerisch, wenn die Leute gegen Diskriminierung und Rassismus demonstrieren. Er hatte während Corona keine Angst davor, deportiert zu werden, er hatte schlicht Angst, von Gesundheitsfanatikern abgeholt und eingesperrt zu werden, bis er sich endlich impfen lässt. Keiner hätte sich gerührt und keiner hätte sich um ihn gekümmert, befürchtete er. "Ja, wir haben Angst vor Faschismus, aber Faschismus ist das, was wir während Corona erleben mussten", endete sein Statement. Viele weitere kamen ans Mikrofon und davon erzähle ich Ihnen in der nächsten Aktuellen Stunde. Spannend, oder? Aufarbeitung im Römer mit oder ohne Raum in der Nähe des Biomarkts. Schönen Abend noch!
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