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Produktbereich: 18 Soziales, Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Vorlagentyp: E GRÜNE, SPD, FDP, Volt

Inhalt

S A C H S T A N D : Etatantrag vom 04.05.2022, E 63 Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Projektförderung für die ada-Kantine Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 29 vom 18.02.2022, Entwurf Haushalt 2022 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2022 - 2025. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.02.2022, § 1832, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die Ada-Kantine (Trägerverein: Initiative Zukunft Bockenheim e.V.) finanziell zu fördern und dadurch ihre wertvolle Arbeit, die bisher rein ehrenamtlich geleistet wird, zu unterstützen und abzusichern. Dafür sind insgesamt 50.000 € zusätzlich in den Haushalt 2022 einzustellen. Zur Weiterentwicklung und Stabilisierung des Projekts besteht ein erhöhter Finanzbedarf. Der Zuschuss soll zur Anschubfinanzierung für Personal -und Sachkosten im Jahr 2022 dienen. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Umsetzung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2022 jeweils halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht nach Produktgruppen. Begründung: Die Ada-Kantine, welche aktuell im ehemaligen Gebäude der Akademie der Arbeit untergebracht ist, zeichnet sich nicht nur dadurch aus, dass kostenfrei vegetarisches und veganes Essen, nahezu ausschließlich aus geretteten bzw. gespendeten Lebensmitteln, angeboten und teilweise selbst über Urban Farming angebaut wird. Ebenso werden eine Kooperation mit dem Förderverein Roma e.V. und ein Gesundheitscafè realisiert. Auch konnte das Angebot während der Corona-Pandemie aufrechterhalten werden, nicht zuletzt dank der Ausarbeitung eines umfangreichen Hygienekonzepts. Für die Zukunft ist die Entwicklung eines Ausbildungsprofils geplant, das ein Gesamtverständnis über einen nachhaltigen Umgang mit Lebensmitteln zum Ziel hat und handwerkliches Können weitergeben will. In Deutschland ist das Essen für mehr als ein Fünftel aller klimaschädlichen Stoffe, die Treibhausgasemissionen, verantwortlich. Mit einem solchen Ausbildungsprofil kann somit Klimaschutz vor Ort gefördert werden. Die Ada-Kantine möchte auch die Gesundheitskompetenz der Frankfurter*innen stärken, indem beispielsweise Veranstaltungen zu gesunder Ernährung und nachhaltigen Umgang mit Lebensmitteln vom Kindesalter bis hin zu Erwachsenen angeboten werden sollen. Mit dem städtischen Zuschuss soll das ehrenamtliche Engagement gestärkt und der Aufbau professioneller Strukturen gefördert werden. Angesichts eines möglichen Umzugs ab 2023, der mit der Realisierung eines gemeinschaftlichen Wohnprojekts an gleicher Stelle zusammenhängt, sollte die Unterstützung der Stadt bestehen bleiben und dieses wertvolle Projekt, das wichtig für den sozialen und gesellschaftlichen Zusammenhalt im Stadtteil Bockenheim ist, erhalten werden. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 03.04.2023, B 151 Bericht des Magistrats vom 04.09.2023, B 335 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 10.05.2022 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 24.05.2022, TO I, TOP 23 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 63 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen CDU und AfD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION (= Ablehnung) 11. Sitzung des OBR 2 am 30.05.2022, TO I, TOP 46 Beschluss: Die Vorlage E 63 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., BFF und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Zurückweisung)

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

8
8. Sitzung Ausschuss für Soziales und Gesundheit
TO I
✓ Angenommen

GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen CDU und AfD (= Ablehnung)

Ablehnung:
CDU AfD
Annahme:
GRÜNE SPD LINKE. FDP Volt
11
11. Sitzung Ortsbeirat 2
TO I
⏸ Zurückgestellt

GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., BFF und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Zurückweisung)

Ablehnung:
FDP
Annahme:
GRÜNE CDU SPD LINKE. BFF ÖkoLinX-ARL