Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Tactical Urbanism
Vorlagentyp: E GRÜNE SPD FDP Volt
Antrag
Für die Umsetzung von Tactical-Urbanism-Elementen werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 200.000 Euro eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in dem Haushaltsjahr 2024 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.
Beratungsverlauf 16 Sitzungen
Sitzung
31
OBR
14
TO I, TOP 15
Die Vorlage E 60 wird abgelehnt.
Zustimmung:
CDU BFF
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
Grüne
Sitzung
31
OBR
11
TO II, TOP 1
Der Vorlage E 60 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke BFF
Ablehnung:
CDU
Sitzung
31
OBR 4
TO II, TOP 7
Der Vorlage E 60 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD Volt Und Fraktionslos
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
FDP
Sitzung
31
OBR 6
TO I, TOP 32
Der Vorlage E 60 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
30
OBR 7
TO I, TOP 11
Der Vorlage E 60 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD
Ablehnung:
CDU BFF Freie Wähler
Enthaltung:
FDP
Sitzung
32
OBR 2
TO I, TOP 50
Dem Antrag, sich mit der Vorlage E 60 nicht zu befassen, wird zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke BFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung
28
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 18
Der Vorlage E 60 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Ablehnung:
CDU AFD BFF-BIG
Sitzung
31
OBR
16
TO I, TOP 12
Die Vorlage E 60 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
WBE Grüne SPD FDP
Ablehnung:
CDU Linke BFF
Sitzung
31
OBR 1
TO I, TOP 67
Die Vorlage E 60 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke Die Partei
Ablehnung:
CDU FDP BFF
Sitzung
31
OBR
10
TO II, TOP 22
Der Vorlage E 60 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
31
OBR
13
TO I, TOP 22
Der Vorlage E 60 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
30
OBR 8
TO I, TOP 34
Der Vorlage E 60 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke Freie Wähler Und Fraktionslos
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
FDP
Sitzung
31
OBR 9
TO II, TOP 4
Der Vorlage E 60 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke Und Fraktionslos
Ablehnung:
BFF
Enthaltung:
FDP
Sitzung
31
OBR
12
TO I, TOP 23
Der Vorlage E 60 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Bff
Sitzung
31
OBR 5
TO I, TOP 51
Der Vorlage E 60 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke
Ablehnung:
CDU Afd Und Fraktionslos
Enthaltung:
BFF
Sitzung
31
OBR
15
TO I, TOP 22
Der Vorlage E 60 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle