Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.02 Verwendung Stellplatzablöse

Für die Planung und Bürgerbeteiligung zur Erstellung eines Mobilitätskonzepts für den Stadtteil Nordend-West werden im Haushaltsplan 2023 in das Haushaltsjahr 2023 einmalig 100.000 Euro eingestellt. Der Magistrat wird aufgefordert, im Rahmen des Mobilitätskonzepts die Idee der Superblocks aufzugreifen. Bis zur Entscheidung über das Mobilitätskonzept werden keine weiteren baulichen Maßnahmen eingeleitet. In die Planung des Mobilitätskonzepts fließen die Erkenntnisse aus dem zweijährigen Pilotversuch der fahrradfreundlichen Umgestaltung des Oeder Wegs mit ein. Die Umsetzung des Mobilitätskonzepts kann frühestens nach Ablauf und Auswertung der Pilotphase erfolgen. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.