Erklärvideos zur Kommunalwahl und zur Wahl der Kommunalen Ausländer*innen-Vertretung
Vorlagentyp: E LINKE
Antrag
In den Haushalt 2024/25 werden ausreichende Mittel eingestellt, um ab der nächsten Kommunalwahl in Hessen im Jahr 2026 die Wahl der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung und die Wahl der kommunalen Ausländer*innenvertretung (KAV) in mehrsprachigen Videos in allen wesentlichen Punkten kurz zu erklären. Die Erklärvideos werden allen Interessierten spätestens sechs Monate vor der Kommunalwahl 2026 kostenlos zur Verfügung gestellt.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
Sitzung
28
Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
TO I, TOP 46
Die Vorlage E 344 wird im Rahmen der Vorlage E 1 abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT AFD
Ablehnung:
CDU Linke FRAKTION BFF-BIG ÖkoLinX-ELF
Sitzung
28
Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
TO
I, TOP 38
Die Vorlage E 344 wird im Rahmen der Vorlage E 1 abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU AFD Linke ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION