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Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Stadtteil-Broschüren reaktivieren

Vorlagentyp: E CDU

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Aktualisierung der Stadtteil-Service-Broschüren für die Stadtteile Goldstein, Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen, Schwanheim, Bahnhofsviertel Gallus, Griesheim, Gutleutviertel, Höchst, Nied, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim und die Entwicklung von Stadtteil-Service-Broschüren für die übrigen Stadtteile werden 2024 20.000 € 2025 80.000 € zweckbestimmt aus vorhandenen Mitteln bereitgestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024 und 2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.

Beratungsverlauf 17 Sitzungen

Sitzung 31
OBR 14
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage E 284 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 31
OBR 11
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage E 284 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU Linke BFF
Ablehnung:
SPD
Sitzung 31
OBR 6
TO I, TOP 32
Angenommen
Der Vorlage E 284 wird zugestimmt.
Zustimmung:
CDU Grüne Linke FDP Bff Und Fraktionslos
Ablehnung:
SPD
Sitzung 30
OBR 7
TO I, TOP 11
Abgelehnt
Die Vorlage E 284 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne FDP BFF
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
SPD Freie Wähler Und Fraktionslos
Sitzung 31
OBR 4
TO II, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage E 284 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Fdp
Sitzung 28
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TO I, TOP 61
Abgelehnt
Die Vorlage E 284 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP AFD VOLT
Ablehnung:
CDU Linke ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung 32
OBR 2
TO I, TOP 50
Angenommen
Dem Antrag, sich mit der Vorlage E 284 nicht zu befassen, wird zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke BFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 31
OBR 16
TO I, TOP 12
Angenommen
Die Vorlage E 284 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
WBE CDU BFF
Ablehnung:
FDP Linke
Sitzung 31
OBR 1
TO I, TOP 67
Angenommen
Die Vorlage E 284 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU FDP Linke Die Partei
Ablehnung:
SPD BFF
Enthaltung:
Grüne
Sitzung 31
OBR 10
TO II, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage E 284 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 31
OBR 13
TO I, TOP 22
Abgelehnt
Die Vorlage E 284 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt.
Zustimmung:
SPD
Enthaltung:
BFF
Sitzung 30
OBR 8
TO I, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage E 284 wird zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD FDP Freie Wähler Und Fraktionslos
Ablehnung:
Grüne Linke
Sitzung 31
OBR 3
TO I, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage E 284 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
VOLT
Enthaltung:
FDP
Sitzung 31
OBR 9
TO II, TOP 4
Angenommen
Der Vorlage E 284 wird zugestimmt.
Zustimmung:
CDU Linke FDP Bff Und Fraktionslos
Ablehnung:
Grüne SPD
Sitzung 31
OBR 12
TO I, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage E 284 wird zugestimmt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD FDP Linke
Ablehnung:
VOLT
Enthaltung:
BFF
Sitzung 31
OBR 5
TO I, TOP 51
Angenommen
Der Vorlage E 284 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 31
OBR 15
TO I, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage E 284 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle