Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Erhöhung der Zuschüsse für das Nachbarschaftsheim Bockenheim

S A C H S T A N D : Etatantrag vom 25.01.2019, E 27 Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Erhöhung der Zuschüsse für das Nachbarschaftsheim Bockenheim Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Mittel für die Regelförderung des Nachbarschaftsheims Bockenheim werden in 2019 von 337.000 Euro um 40.000 Euro auf 377.000 Euro erhöht. Die zusätzlichen Mittel werden zweckbestimmt aus vorhandenen Mitteln bereitgestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Begründung: Das Nachbarschaftsheim Bockenheim trägt mit seiner intensiven sozialpädagogischen Betreuung entscheidend dazu bei, dass junge Menschen zwischen 10 und 19 Jahren in der Schule erfolgreich sind und einen qualifizierten Schulabschluss erlangen. Gerade für Kinder und Jugendliche, die aufgrund besonderer Lebensumstände weder zu Hause noch im schulischen Regelbetrieb ausreichende Förderung erfahren können, wird so die Chance auf eine aussichtsreiche berufliche Karriere eröffnet und das soziale Lernen gefördert. Sie erhalten Unterstützung, um sich zu entfalten, ihre Persönlichkeit zu entwickeln und ihren Platz in der Gesellschaft zu finden. Aufgrund höherer Mietzahlungen und Personalkosten bedarf das Nachbarschaftsheim für eine seriöse Finanzierung und Fortführung seiner beispielhaften Arbeit einer Erhöhung der Regelförderung um 40.000 Euro. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 02.01.2020, OF 1009/2 Etatanregung vom 20.01.2020, EA 104 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Beratung im Ortsbeirat: 2 Zuständige sonstige Gremien: Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 28.01.2019 Beratungsergebnisse: 52. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 11.02.2019, TO I, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage E 27 wird abgelehnt. 29. Sitzung des OBR 2 am 18.02.2019, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage E 27 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF und Piraten gegen FDP (= Ablehnung) 28. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 21.02.2019, TO I, TOP 14 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 27 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen AfD und BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)