Produktbereich: 16 Nahverkehr und Mobilität 22 Umwelt Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen 22.09 Grün- und Freiflächen Nahmobilität erleichtern - Lebensqualität erhöhen: Zusätzliche Sitzbänke aufstellen

S A C H S T A N D : Etatantrag vom 26.04.2017, E 25 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und Mobilität 22 Umwelt Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen 22.09 Grün- und Freiflächen Nahmobilität erleichtern - Lebensqualität erhöhen: Zusätzliche Sitzbänke aufstellen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Zur Anschaffung zusätzlicher Sitzbänke in Umsetzung des Programms ""Sitzbänke - ausgeruht mobil" werden im Finanzhaushalt der Produktgruppe 16.03. die Mittel für "Nahmobilität in den Stadtteilen" (Produktdefinition 5.002746) 2017 2018 2019 2020 von 150.000 € 150.000 € 150.000 € 150.000 € um 200.000 € 200.000 € 200.000 € 200.000 € auf 350.000 € 350.000 € 350.000 € 350.000 € erhöht. Zur Unterhaltung der zusätzlichen Sitzbänke werden im Ergebnishaushalt der Produktgruppe 22.09 für jede voraussichtlich im Haushaltsjahr neu aufgestellte Sitzbank jährliche Pflege- und Unterhaltungsmittel in Höhe von 52 Euro je Sitzbank eingestellt. Begründung: Insbesondere Seniorinnen und Senioren benötigen bei der Bewältigung ihrer Wege, zum Einkaufen oder zur nächsten Haltestelle des ÖPNV, Orte zum Ausruhen und Verweilen. Aber auch Eltern mit Kindern und sowie Jugendliche sind für weitere Sitzgelegenheiten äußerst dankbar. Damit kann durch das Aufstellen zusätzlicher Sitzbänke im öffentlichen Raum zusätzliche Lebensqualität geschaffen werden. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 28.05.2017, OF 332/1 Anregung an den Magistrat vom 13.06.2017, OM 1780 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 02.05.2017 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 18.05.2017, TO I, TOP 8 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 25 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen AfD (= Ablehnung) sowie FDP und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 11. Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.05.2017, TO I, TOP 16 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 25 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und FRANKFURTER (= Annahme im Rahmen NR 312) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)